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BT 19/1805 Sondergutachten zu den Wirkungen des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs
g i e r u n g Der morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) und der Gesundheitsfonds haben sich als zentrale Säulen des Finanzierungssystems der gesetzlichen Krankenversicherung bewährt. Der Morbi-RSA ist ein wesentliches Element…
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BT 19/16017 Barrierefreiheit von Bahnhöfen in Bayern
effektiv umgesetzt werden , um im Alltag der Menschen spürbar zu sein. Gerade Bahnhöfe nehmen im Bereich der Mobilität eine zentrale Rolle ein, da sie ein wichtiger Bestandteil des öffentlichen Personennah- und öffentlichen Personenfernverkehrs darstellen…
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BT 19/8485 "Umsetzungsstrategie zur Gestaltung des digitalen Wandels" ohne diverse digitalpolitische Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
SPD sind bislang nicht transparent. Sie nachvollziehen zu können, ist jedoch unter anderem für die Beantwortung der Frage zentral, ob diese gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt aufgenommen und umgesetzt werden sollen – oder die Bundesregierung …
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BT 19/5203 Aufschlüsselung der unmittelbaren Flüchtlingskosten im Bundeshaushalt
Kinder- und Jugendplan 3 0,03 0,04 17 – BMFSFJ Ziviles Engagement 3 0,01 0,01 17 – BMFSFJ Förderung Wohlfahrtsverbände, zentrale Aufgaben8 3 0,02 0,02 17 – BMFSFJ Förderung Wohlfahrtsverbände; Beratung und Betreuung9 3 0,01 0,01 17 – BMFSFJ Personalkosten…
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BT 19/5130 Kulturpolitische Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit
perte-juergenzimmerer -a-1080090.html). In Berlin – wo 1884 die Afrika-Konferenz stattfand – gibt es nach wie vor keine zentrale Gedenk- und Dokumentationsstätte, die an die Verbrechen des deutschen Kolonialismus erinnert. Weiterhin besteht die aus…
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BT 19/2909 Förderung der Publikationen "Die christlichen Rechte in Deutschland" durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!"
genannt wird z. B. der Publizist Martin Lohmann, der mit seinem Eintreten gegen ein „Recht auf Schwangerschaftsabbruch“ ein „zentrales Feld rechtskatholischer Politik“ verkörpere. Tatsächlich gibt es in der deutschen Rechts- und Verfassungsordnung kein…
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BT 19/7557 Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit
ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/7557 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Was sind zentrale Aktivitäten und Ergebnisse (Start und Abschluss der Projekte ) des APUG seit 1999 bis heute (bitte nach Wahlperioden aufschlüsseln…
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BT 18/6027 Entwicklungsstand beim Open-Data-Portal govdata.de
Entwicklungsstand beim Open-Data-Portal govdata.de V o r b e me r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Open Data ist die zentrale Zukunftsressource für eine innovative Bundesverwaltung . Dabei profitieren von einem offenen Zugang zu Verwaltungsdaten nicht…
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BT 18/11299 Überflüge von Militärflugzeugen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/10783)
Flugdurchführung im Verband, Anmeldung nationaler Tiefflugvorhaben unter 1 000 Fuß beim Luftfahrtamt der Bundeswehr, zentrale Flugüberwachung angemeldeter Tiefflugvorhaben am Radarbildschirm durch das Luftfahrtamt der Bundeswehr, monatliche Meldung…
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BT 18/5048 Einrichtung eines sogenannten Anti-Terror-Zentrums bei Europol und die Verarbeitung geheimdienstlicher Informationen
diese Weise auch geheimdienstliche Informationen („intelligence data“) speichern und analysieren. Europol will dadurch „zentrale Nachrichtenlücken“ („key intelligence gaps“) schließen. Nur eine Woche nach dem Europol-Papier hat auch…
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