kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/9246 Europäische Grenzsicherung jenseits des Mittelmeers

    Eingereicht von: Niema Movassat, Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    zu den Fragen 16 und 19 verwiesen. 21. Welche Kenntnis hat die Bundesregierung von Abschiebungen von Migranten von Niger in die Herkunftsstaaten? Über Abschiebungen aus Niger liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. Inwiefern ist auch…

  2. BT 18/9648 Zusammenarbeit der Bundesregierung mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM)

    Eingereicht von: Niema Movassat, Ulla Jelpke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    darauf hin, dass von Freiwilligkeit keine Rede sein kann, da die einzige Alternative zur Einwilligung meist zwangsweise Abschiebung oder Haft sind. Der Flüchtlingsrat Berlin e. V. kritisiert zudem die Praxis einiger Sozialämter , Flüchtlinge unter der…

  3. BT 19/13366 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste und zweite Quartal 2019 - Schwerpunktfragen zur Asylverfahrensdauer und zu beschleunigten Asylverfahren

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 52 Seiten, enthält Tabelle

    e r F r a g e s t e l l e r Ein behördliches Asylverfahren in Deutschland dauerte in den ersten drei Quartalen des Jahres 2018 nach offiziellen Angaben durchschnittlich 7,9 Monate (vgl. Bundestagsdrucksache 19/7552). Asylsuchende aus Russland, Pakistan…

  4. TH 6/3410 Ausländerinnen und Ausländer und Flüchtlingskinder in Thüringen

    Eingereicht von: Sabine Berninger, Die Linke — Veröffentlicht am — 61 Seiten, enthält Tabelle

    Weitergehende statistische Angaben liegen nicht vor. Zu 3.: Es wird auf die Anlagen 1 und 2 (jeweils Zeile "Aussetzung der Abschiebung [Duldungen]") verwiesen. Weitergehende statistische Angaben liegen nicht vor. Zu 4.: Es wird auf die Anlagen 5 und 6 verwiesen…

  5. HB 19/1152 Amtssprache Deutsch – und dann?

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 41 Seiten, enthält Tabelle

    ggf. 2018 je nach Ressourcen Die Senatorin für Kinder und Bildung Senatorische Behörde Handreichungen zu Rahmenbedingungen in Vorkursen; Elterninformationen zu Vorkursen Dari, Farsi, Arabisch, Kurdisch, Englisch 2018

  6. BT 19/16215 Situation in Libyen und Aufnahmemöglichkeiten für Schutzsuchende

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Nach § 2 Abs. 2 Nummer 4 bzw. Nummer 3 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz vom 10. August 2018 (Verschlusssachenanweisung, VSA) werden diese Informationen daher als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ bzw. „VS – Vertraulich“…

  7. BT 19/1430 Zur Lage der Menschenrechte in Ungarn

    Eingereicht von: Zaklin Nastic, Michel Brandt, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 21. März 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/1430 19. Wahlperiode 26…

  8. BT 19/2018 Arbeitsvisa aus dem Westbalkan im zweiten Halbjahr 2017

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 2. Mai 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/2018 19. Wahlperiode 04.05.2018 Antwort der Bundesregierung…

  9. SN 6/11356 Staatsbetrieb Sachsenforst - Entwicklung, Stand und Perspektiven

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 90 Seiten, enthält Tabelle

    und Großschutzgebieten ergibt sich aus nachfolgender Tabelle. * Die Datenerfassung 7 war bedingt durch "Herwart" am 17.01 .2018 noch nicht vollständig abgeschlossen. Die Anzahl bewerteter Maßnahmen ist dementsprechend nicht vollständig Zu b: Die Ergebnisse…

  10. BT 19/1568 Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr im Jahr 2017

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Tobias Pflüger, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 68 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 5. April 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/1568…

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