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BT 19/14701 Visaerteilungen im Jahr 2018 und im ersten Halbjahr 2019
LINKE. auf Bundestagsdrucksache 19/2035 haben sich folgende Verbesserungen ergeben: In Aserbaidschan konnte nach Einführung zentraler Personenstandsregister zur Legalisation von Personenstandsurkunden wieder aufgenommen werden. Am 1. Januar 2020 wird in…
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BT 18/4869 Von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studien und Forschungsvorhaben
mikrobiologische Prozesse. ii) Nahinfrarot-Reflektionsspektroskopie (NIRS) primär zur Beschreibung des aktuellen Säurehaushalts als zentrale Messgröße des Zustandes des anaeroben Abbaues. 01.08.12 31.07.15 242.882,78 http://www.fnr.de/index.php?id=911&alles=1&status…
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BT 18/6224 Situation der stationären Palliativ- und Hospizversorgung
in ein stationäres Hospiz verlegt zu werden, selbst wenn sie die erforderlichen Krankheitsvoraussetzungen erfüllen. Zentrale Nachteile bestehen auch bei der schmerztherapeutischen Behandlung, weil eine bewohnerunabhängige Bevorratung von Schmerzmitteln…
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BT 19/4759 Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland und Prävention gegen religiösen Extremismus
w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/4759 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode in der zentralen islamischen Organisation „Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg e. V.“ (SCHURA), einem Zusammenschluss von zahlreichen…
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BT 19/1867 Kompromittierung deutscher Regierungsnetze
gesetzliche Änderungen vorlegen. Solche „Hackbacks“ könnten laut dem Chef der neuen Entschlüsselungsbehörde des Bundes Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich –ZITiS helfen, „entwendete Dateien und Dokumente zumindest auf den…
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BT 18/12498 Haltung der Bundesregierung zu Vorwürfen der türkischen Regierung gegenüber der Gülen-Bewegung
die Bundesregierung mit Sicherheit eine Beteiligung Fethullah Gülens, der Gülen-Bewegung oder von Teilstrukturen oder zentralen Exponenten dieser Bewegung an dem Putschversuch ausschließen? Die Beantwortung dieser Frage kann aus Gründen des Staatswohls…
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BT 18/13057 Maßnahmen gegen vorzeitigen Verschleiß von Elektrogeräten
Entsprechende Kennzeichnungen zum Nachweis der Gebrauchsdauer, Recyclingfähigkeit und Ressourceneffizienz können hier eine zentrale Rolle spielen. Einzelne Angaben könnten dabei auch Teil der Energieverbrauchskennzeichnung werden. Dabei müssen die Kriterien…
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BT 18/3779 Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus
anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung? Wenn die Bundesregierung keine derartigen Planungen hat, warum nicht? Auf dem zentralen Online-Portal der Bundesregierung ist seit Januar 2014 die Themenseite „Erinnern und Gedenken“ (www.bundesregierung.de/gedenken)…
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BT 18/10746 Erfahrungen mit dem Greening im Jahr 2016
Drucksache 18/10569 – Erfahrungen mit dem Greening im Jahr 2016 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Ein zentrales Element der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) von 2014 bis 2020 in der Europäischen Union ist das so genannte Greening mit…
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BT 18/6552 Verfahren, Wirkungen und Alternativen der Ermittlung eines menschenwürdigen Existenz- und Teilhabeminimums
Verfahren der Auswahl der Güter und der Festlegung der dazugehörigen Verbrauchsmengen sowie deren preisliche Bewertung waren zentrale Kritikpunkte am Warenkorbmodell, weil es nicht auf statistischen Grundlagen beruhte, sondern auf normativen Entscheidungen…
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