kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/6759 Havarie des Frachters Purple Beach in der deutschen Nordsee (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/5573)

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Generalalarms vom Kapitän zum Verlassen des Schiffes aufgefordert . Sie wurde auf die umliegenden Rettungseinheiten von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung und der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger evakuiert. 18. In welchem Umfang…

  2. SN 6/9589 Sanierung der Ermlitzer Str. in Schkeuditz-Wehlitz (Landkreis Nordsachsen) - Ist das Förderprogramm für Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KstB) überzeichnet?

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

    Zuwendungen in EUR Gesamt für 2017 für 2018 für 2019 für 2020 für 2021 1 Bautzen Stadt Kamenz Ersatzneubau der Ufermauer am Langen Wasser in Kamenz 22.295,00 22.295,00 2 Bautzen Landkreis Bautzen Ausbau S 285 / K 9219 östlich Wittichenau, AnteilLandkreis und…

  3. MV 6/3283 Maisanbau in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Johann-Georg Jaeger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    CO2-Aufnahmevermögen eine effiziente Stickstoffverwertung und erzeugt hohe Trockensubstanz- und Energieerträge mit deutlich weniger Wasser als die meisten anderen Kulturpflanzen. Der einzige Nachteil liegt darin, dass der Mais eine Sommerkultur ist und deshalb…

  4. NW 16/6495 Interessengeleitete Vermögensberatung von Lottogewinnern bei WestLotto - Welche dubiose Kooperation zwischen dem staatlichen Glücksspielunternehmen und Banken hat jahrelang auf Veranlassung der WestLB vorgelegen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Getränke, belegte Brötchen oder Kugelschreiber. Bei der Bezirksregierung Münster heißt es, eine übliche Bewirtung mit Saft, Wasser und Kaffee sei in Ordnung. Die Behörden betonen einstimmig: Eine Einladung zu einem Fußballspiel in einem Erstligastadion…

  5. HH 21/1864 Rechnungshofbericht zu Olympia – Vorfreude deutlich getrübt (Olympische Spiele VIII)

    Eingereicht von: Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    erarbeiteten Konzepte haben in Hamburg, national und international viel Anerkennung gefunden. Mit der Idee der kompakten Spiele am Wasser im Herzen der Stadt hat Hamburg gute Chancen, den Wettlauf um die Spiele 2024 für sich zu entscheiden. Expertinnen und Experten…

  6. RP 16/5855 Kosten für Maßnahmen zur Stärkung des Bewusstseins für nachhaltigen und effizienten Energieeinsatz

    Eingereicht von: Martin Brandl, Christian Baldauf, Dr. Norbert Mittrücker, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    vereinseigenen Sportstätten in Rheinland-Pfalz ca. 264 GWh Endenergie für die Heizung, ca. 61 GWh Strom und etwa 1,7 Millionen m3 Wasser. Der Öko-Check im Sportverein leistet als für die Vereine kostenfreies Beratungsinstrument einen wichtigen Beitrag, diese…

  7. MV 6/2772neu Beeinträchtigung der kommunalen Selbstverwaltung durch das TTIP?

    Eingereicht von: Jutta Gerkan, Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    weiteren Verhandlungen ist, dieses kritisch und aufmerksam zu begleiten und sicherzustellen, dass der Bereich der kommunalen Wasser- und Abwasserversorgung als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge nicht von den Liberalisierungsvorschriften der TTIP erfasst…

  8. BB 6/6121 Umsetzung des Förderprogramms NESUR-KMU

    Eingereicht von: Dierk Homeyer, Frank Bommert, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    ReiseVemnstalter Reparatur von sonstigen Ausrüstungen Abbrucharbeiten Baugewerbe a. n... g. Dachdeckerei und Beuspengterei: Sex- , Wasser-, - Helzungs- sowie Lüftungs- und Klimairistalean' Maler- und Laofderergewerbe 1 8.700,79 8.700.79 9 432.137,23 …

  9. BW 15/2589 Wassermangel im Weissacher Tal

    Eingereicht von: Jochen Haußmann, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Weissacher Tal und Umgebung jährlich Entwässerungen vorgenommen werden? Entwässerungen dienen dem gezielten Abführen von Wasser von Siedlungsflächen im Sinne der Abwasserbeseitigung sowie von landwirtschaftlichen Flächen im Sinne von Drainagen. Daten…

  10. TH 6/1997 Umsatzsteuerpflicht der wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen

    Eingereicht von: Frank Kuschel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    jeden Fall unternehmerisch tätig werden, sofern der Umfang nicht nur unbedeutend ist, zum Beisspiel mit der Lieferung von Wasser, Gas und Strom sowie der Personenbeförderung. Auf das als Anlage* beigefügte Prüfschema wird verwiesen. Zu 3.: Auf die…

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