kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2875 Und täglich grüßt das Murmeltier – Abschluss des Beteiligungsverfahrens in Sachen Elbvertiefung in Sicht?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    zudem nun im Alleingang versucht, das Verfahren zur Fahrinnenanpassung weiter zu verzögern, indem er bei der zuständigen Wasser- und Schifffahrtsdirektion um eine Fristverlängerung für die Stellungnahme zur Elbvertiefung bis Ende Januar 2016 gebeten…

  2. HH 21/8603 Videoüberwachungsverbesserungsgesetz – Wie steht der rot-grüne Senat zur Ausweitung der Videoüberwachung?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    (Neubeschaffung von vier Kameras, Videoserver, Client-Arbeitsplatz und Lizenzen für Videomanagementsystem) 9.2 Hamburg Wasser 500,00€ (Neubeschaffung Kamera ) 10. Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation 947,00€ (Ersatzbeschaffung einer…

  3. HE 19/4586 Chemikalienaufkommen im Trinkwasser des Hessischen Ried

    Eingereicht von: Angelika Löber, Heike Hofmann, Gerald Kummer, Norbert Schmitt, Torsten Warnecke, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    den Vorbemerkungen genannten Untersuchungen im Hessischen Ried wurden Grund- und Rohwasserbrunnen untersucht. In diesen Wässern waren teilweise anthropogene Spurenstoffe nachzuweisen. Im abgegebenen Trinkwasser aus dem Hessischen Ried werden gegenwärtig…

  4. RP 16/3278 Hormoneinsatz in der Schweinezucht

    Eingereicht von: Anna Neuhof, Dietmar Johnen, Nicole Müller-Orth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    guten fachlichen Praxis in der landwirtschaft lichen Erzeugung noch dem Tierschutz. Ferner sind Auswirkungen auf Böden und Wasser zu erwarten. Eine Anreicherung im Muskelfleisch der Tiere und schädliche Auswirkungen auf die Ver braucherinnen und Verbraucher…

  5. BB 6/2235 Bürgerkommunikationssystem Maerker

    Eingereicht von: Dr. Rainer van Raemdonck, Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Meldungen verteilen sich wie folgt: Ge- ruchsbelästigung (3,56%), Vandalismus (3,02%), Tiere/Ungeziefer (1,93%) sowie Abwasser/Wasser (1,71%). Frage 4: Wie sind die Zugriffszahlen? zu Frage 4: Seitenabrufe (page views) nach Jahren: 2009 96.760 (Juni…

  6. NW 16/1179 Zusätzliche Umweltbelastungen durch Energiesparlampenpflicht?

    Eingereicht von: Henning Höne, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    des Gewässerschutzes ergriffen werden. Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen hat dazu die Bund-Länderarbeitsgemeinschaft Wasser gemeinsam mit dem Länderausschuss Immissionsschutz und der Bund-Länderarbeitsgemeinschaft Bodenschutz Handlungsempfehlungen…

  7. BY 17/14894 Kernwegenetz in der Oberpfalz

    Eingereicht von: Jürgen Mistol, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Initiative boden:ständig ist, durch eine Kombination aus produktionstechnischen Maßnahmen und kleineren Rückhaltemaßnahmen das Wasser in der Landschaft zu halten und so die Abschwemmung von wertvollem Ackerboden zu verhindern. Der Fördermitteleinsatz konzentriert…

  8. HH 21/16042 Gasnetz Hamburg GmbH – Keine Aufsicht durch Senator Jens Kerstan?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Dezember 2018 bis 31. Dezember 2019, beauftragt. Die Geschäftsführung wurde zeitnah informiert. Laut den Statuten von HAMBURG WASSER ist der Aufsichtsrat nur dann zu informieren, wenn eine besondere Auswirkung auf die wirtschaftliche Situation entsteht.…

  9. TH 6/6591 Verwendung von Mitteln aus dem Vermögen der ehemaligen Parteien und Massenorganisationen in 2018/2019

    Eingereicht von: Raymond Walk, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Stiftung Europäische Jugendund Begenungsstätte Weimar Europäische Jugend- und Begegnungsstätte Weimar Sanierung Heizung, Wasser, Dach 500.000 KiEZ Ferienpark Feuerkuppe Sanierung Ferienpark Feuerkuppe 1.310.000 DJH LV Thüringen Umbau Internat der…

  10. SN 6/17559 Straftaten zwischen dem 01. und 03. März 2019

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

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