kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/19808 Lässt der Senat die Strafverfolgung bei Fahrerflüchtigen schleifen?

    Eingereicht von: Dennis Thering, Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Versicherungen Privat-rechtliches Unternehmen (GmbH/AG) 20.635,54 SBH Schulbau Hamburg / U5 Landesbetrieb 1.195,84 servTEC HAMBURG WASSER / Service und Technik GmbH Privat-rechtliches Unternehmen (GmbH/AG) 32.126,99 Sprinkenhof GmbH / Privat-rechtliches Unternehmen…

  2. SN 6/16106 Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Dezember 2018 in Sachsen

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Sc hu le wu rd e e ine Pa ro le ger ufe n. Ant ise mit isc h, Fr em de nf ei nd li ch 13. 11. 201 8 We iß wa ss er ! Ob er la us it z § 86 a S tGB In ei ne m W oh nh au s wu rd e e in Sy mb ol ge - sch mie rt. 19. 11…

  3. BT 19/848 Aktueller Stand sowie Perspektiven der humanitären Hilfe und Entwicklungspolitik in Syrien

    Eingereicht von: Helin Evrim Sommer, Christine Buchholz, Michael Leutert, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    schwerpunktmäßig Vorhaben in lebenswichtigen Bereichen wie Gesundheit, Bildung, Kinderschutz, Landwirtschaft und Ernährungssicherung, Wasser/Abwasser, Abfallentsorgung, Stärkung der Zivilgesellschaft, Förderung kommunaler Verwaltungsstrukturen in Oppositionsgebieten…

  4. HH 21/2975 „Guter Ganztag“ – Das undurchsichtige Zahlenspiel des Schulsenators

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zuwegung und Distanzgrün. Die darüber hinaus anfallenden jährlichen Betriebskosten (Mietnebenkosten für Heizung , Strom, Wasser, Reinigung und Wartung) betragen für diese zusätzlichen Gebäude pro Jahr rund 31 Millionen Euro. Grundlage der Berechnung…

  5. NI 17/4079 Welche Möglichkeiten nutzt die Landesregierung, um den Hochwasserschutz an der Este mit dem Erhalt der besonderen Kulturlandschaft im Alten Land in Einklang zu bringen?

    Eingereicht von: Helmut Dammann-Tamke, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    weit wie möglich natürliche und schadlose Abflussverhältnisse zu gewährleisten, und insbesondere durch Rückhaltung des Wassers in der Fläche ist der Entstehung von nachteiligen Hochwasserfolgen vorzubeugen. Ein Gewässerausbau, d. h. auch die Errichtung…

  6. NW 16/9566 Abminderung und Auswirkungen des mehrwöchigen Streiks in Oberhausener Kitas - Welche Unterstützung bietet die Landesregierung konkret für betroffene Familien wie öffentliche Bedienstete angesichts der noch nicht abgeschlossenen Problemlage an?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Strom- und Wasserzähler erfolgt, können auch hier keine Beträge genannt werden. „Es ist davon auszugehen, dass Strom und Wasser sowie im kommenden Jahr die Entwässerungskosten um ca. 1/12 sinken werden, da rd. 1 Monat kein Verbrauch vorhanden war.…

  7. HH 21/4741 Umrüstung von Ampeln in Hamburg auf neueste LED-Technik

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    den Betrieb der Ampeln in Hamburg? Der gelieferte Strom besteht zu 100 Prozent aus regenerativen Energiequellen (Wind, Wasser, Solar). 12. Welcher oder welche Anbieter sind für die Stromversorgung der Hamburger Ampeln zuständig? Wann wurden die…

  8. HB 19/1855 Baden in Flüssen und Seen

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    weit über der des umgebenden Niedersachsen. Daraus ergibt sich eine räumliche Nähe aller Einwohner des Bundeslandes zum Wasser, wie sie in Deutschland in ähnlicher Form nur in den anderen Stadtstaaten zu finden ist. Diesem Umstand ist auch beim Schwimmenlernen…

  9. BE 18/15319 Grundhochwasser (IV): Drainagen zur Ableitung von sich stauendem Niederschlagswasser

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Regenwasserkanäle geschehen. Dränagen wurden auf der Hochfläche des Barnim bereits vor vielen Jahrzehnten verlegt. Das Wasser aus den Dränagen wird in der Regel in Oberflächengewässer als Vorfluter abgeleitet. Hauptvorfluter auf der Barnim-Hochfläche…

  10. NI 17/8177 Wie wirkt das Renaturierungsprogramm "Blaues Band Deutschland" mit dem Potenzial für Großraum- und Schwertransporte und dem Erhalt des Befahrbarkeitsniveaus an der Bundeswasserstraße Oberweser zusammen?

    Eingereicht von: Jörg Bode, Hillgriet Eilers, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Oberweser mit dem Renaturierungsprogramm „Blaues Band“ im Gebiet der Oberweser aus Sicht der Landesregierung zusammen? Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes hat die Aufgabe, die Wasserstraßen im Sinne ihrer Zweckbestimmung im Status quo zu…

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