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SL 15/1583 Zustand des Kanalwesens im Saarland
Effizienzsteigerung in der Abwasserbeseitigung fördert, die ansonsten gänzlich unterblieben (über Aktion-WasserZeichen – „klares Wasser“ heraus aus dem Kanal) – wobei hier aber auch in vielen Fällen entsprechende Sanierungen automatisch miterledigt werden…
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HB 19/1263 Schaufenster Fischereihafen - Wie sieht die Zukunft aus?
Umwidmung des Fischkais am Schaufenster Fischereihafen in eine Fußgängerzone • Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Wasser durch die Realisierung der Hafenterrassen. 3. Welche konkreten Schritte müssen nach Ansicht des Senats jetzt noch zeitnahe…
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MV 6/3794 Sperrwerksbau Greifswald-Wieck
und ANTWORT der Landesregierung Vorbemerkung Die Beantwortung der Fragen erfolgte unter Mitwirkung des Wasser- und Schifffahrtsamtes (WSA) Stralsund. Das Sperrwerk Greifswald ist ein Sturmflutschutzbauwerk und dient der Verbesserung…
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HB 18/1785 Änderung der Nutzungsentgelte des Netzbetreibers: höhere Grundpreise für private Stromkundinnen und Stromkunden?
Netznutzungsentgelte an die Netzeigentümer. In Bremen betreiben die wesernetz Bremen GmbH und die wesernetz Bremerhaven GmbH die Wasser- und Energienetze. Diese Unternehmen gehören zum swb-Konzern. Bremen bzw. Bremerhaven sind mit jeweils 25,1 % an den beiden…
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ST 6/1584 Intensivierung der militärischen Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide
Grundwasserschutzgebiete werden durch das Bauvorhaben „Urbaner Ballungsraum“ nicht berührt. Eine Gefährdung des Schutzgutes Wasser durch das geplante Bauvorhaben kann damit ausgeschlossen werden. Frage 20: Welche Vorstellungen gibt es für die Ableitung…
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SN 6/1023 Müllimporte Sachsen zwischen 2010 und 2014
10 02 13 fallen 10 03 08* Salzschlacken aus der Zweitschmelze f 10 03 15* Abschaum, der entzündlich ist oder in Kontakt mit Wasser entzündliche Gase in gefährlicher Menge abgibt 10 03 19* Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält 10 03 21* andere Teilchen…
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BT 18/9283 Aktuelle Probleme und Defizite bei Asylverfahren in Griechenland und im Rahmen von Frontex-Missionen
werde dabei überschritten. Diese Lager seien für die Anzahl der Schutzsuchenden nicht ausgestattet, es fehle an Betten, an Wasser, Nahrung und sanitären Einrichtungen. Familien mit Babys und Kleinkindern seien gezwungen , sich Zelte zu kaufen und auf…
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NI 17/6220 Was leistet die Landesregierung im Bundesrat?
Anspruchs auf Einrichtung eines Girokontos auf Guthabenbasis - GiroGuBaG 340/13 Entschließung des Bundesrates zur Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes 342/13 Entwurf eines Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten…
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BT 18/2687 Haltung der Bundesregierung zu den TTIP-Verhandlungen
enthalten ist. b) Wurde nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge (wie die Wasser- und Energieversorgung oder das Gesundheitswesen) verhandelt oder gibt es nichtveröffentlichte Verhandlungsdokumente, die…
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BE 18/13984 Mitgliedschaften in Aufsichtsräten, Kuratorien etc.
Weitere Mitgliedschaften: Arbeitsgemeinschaft Betrieblicher Brandschutz e.V. Arbeitsgemeinschaft Brandenburgische Berliner Wasser- und Abwasserentsorgungsunternehmen e.V. Berliner Wirtschaftsgespräch e.V. Brandenburgische Wasserakademie e.V. Bundesfachverband…
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