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BT 19/249 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2018
erfasst und durch die Bundesregierung im Jahresbericht der Jugendoffiziere im Statistikteil als durchgeführte Maßnahme zentral zusammengeführt und veröffentlicht. Im Übrigen wird auf die erläuternden Ausführungen auf Bundestagsdrucksache 17/8035…
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BT 19/2097 Deutsch-armenische Beziehungen
1.991.100 1.634.422 Deutscher Volkshoch-schul-Verband e.V. (seit 1993) 23 687 03 1.809.871 1.750.009 Evangelische Zentral-stelle für Entwicklungshilfe e.V. (seit 1999) 23 23 687 12 896 04 142.650 12.949.905 127.290 10…
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BT 19/5020 Entwicklung der Einkommensungleichheit in Deutschland
der sozialen Gerechtigkeit und des gesellschaftlichen Zusammenhalts hat die Entwicklung der Einkommensungleichheit eine zentrale politische Bedeutung. Zahlreiche Studien belegen darüber hinaus, dass Gesellschaften , in denen die Einkommen und Vermögen…
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BT 19/7274 Modernisierung der Kinder- und Jugendhilfe
nach Artikel 12 Absatz 1 der UN- Kinderrechtskonvention? Die Beteiligung von Betroffenen ist der Bundesregierung ein ganz zentrales Anliegen des Dialogprozesses. Ein breites Spektrum von Instrumenten und Maßnahmen soll dies umsetzen: Ganz grundsätzlich…
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BT 19/11026 Wirkung des Greenings im Rahmen der EU-Agrarförderung im Jahr 2018
des Greenings im Rahmen der EU-Agrarförderung im Jahr 2018 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Ein zentrales Element der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) in der Finanzperiode von 2014 bis 2020 ist nach Beschluss von EU-Parlament…
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BT 19/14274 Gefahr durch rechtsextreme und rechtsterroristische Strukturen in Deutschland 2019
Darstellung, ist für den Verfassungsschutz insbesondere der Grad der Organisiertheit von verfassungsfeindlichen Aktivitäten von zentraler Bedeutung . Um diesem Umstand Rechnung zu tragen, wurde im Jahresbericht 2017 ergänzend die Organisationsgebundenheit des…
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BT 18/12623 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste Quartal 2017
danach betrachtet werden, ob sie in so genannten Ankunftszentren , in Entscheidungszentren, in den Außenstellen oder der Zentrale entschieden wurden (bitte jeweils auch nach den 15 wichtigsten Herkunftsländern differenzieren)? Die Angaben können den…
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BT 18/6865 Konsequenzen der Bundesregierung aus dem 2. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode zum "Edathy"-BKA-Komplex
Absatz 1 des Strafgesetzbuches (StGB) zugrunde liegt, verschärft. Darüber hinaus wurde im Bundesministerium des Innern eine zentrale Koordinierungsfunktion für Disziplinarverfahren im Geschäftsbereich geschaffen. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der…
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BT 18/8027 Notwendigkeit des Ausbaus einer dritten Start- und Landebahn am Flughafen München für die Exportwirtschaft
deutscher Flughafen mit erheblichen interkontinentalen Verkehren ) ist der Flughafen München aus Sicht der Bundesregierung ein zentraler Baustein für das Gesamtsystem der deutschen Luftverkehrswirtschaft und damit für die Gewährleistung der wirtschaftlichen…
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BT 18/11568 Die Lage der Flüchtlinge in der Türkei und Nachbarländern
DIE LINKE. erklärte, die Türkei sei im Rahmen der Islamisierung ihrer Innen- und Außenpolitik durch die AKP zu einer „zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen des Nahen und Mittleren Ostens“ geworden und die Regierung Erdoğan habe…
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