kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/13687 Sanierungsstau Flughafen Tempelhof - Wann macht der Senat seine Hausaufgaben im Gebäude?

    Eingereicht von: Antje Kapek, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gelegene Regenrück- haltebecken reduziert werden sollte, sind abgeschlossen. Gegenwärtig sind alle Arbeiten für den Bau des Wasser- beckens – auch aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz – angehalten. Da die Realisierung…

  2. RP 16/1880 Bewirtschaftung des Rheinauewaldes

    Eingereicht von: Andreas Hartenfels, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Auenlandschaften spielen vor allem für den Erhalt der biologischen Vielfalt, den länderübergreifenden Biotopverbund sowie für den Wasser- und Stoffhaushalt der Landschaft eine wesentliche Rolle. Jedoch hat bei der Mehrzahl der großen Flüsse die intensive Nutzung…

  3. BE 17/13189 Plant der Noch-Tierpark-Chef ein Trümmerschutt-Gebäude oder nutzt er den Trümmerschutt zum Überdecken seiner illegal entsorgten Abfälle?

    Eingereicht von: Claudia Hämmerling, Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    aufgebrachten Schutt die Gesundheit von Menschen, Tiere, Pflanzen oder andere Sachen von bedeutendem Wert oder ein Ge- wässer geschädigt? Zu 9.: Siehe Antwort zu Frage 8. Darüber hinaus be- steht kein Verdacht einer schädlichen Wirkung z.B…

  4. MV 6/2772(neu) Beeinträchtigung der kommunalen Selbstverwaltung durch das TTIP?

    Eingereicht von: Jutta Gerkan, Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    weiteren Verhandlungen ist, dieses kritisch und aufmerksam zu begleiten und sicherzustellen, dass der Bereich der kommunalen Wasser- und Abwasserversorgung als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge nicht von den Liberalisierungsvorschriften der TTIP erfasst…

  5. BT 18/2979 Erhalt des Kormoranschutzes

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    wird Bezug genommen. 9. Ab wann stuft die Bundesregierung einen wirtschaftlichen Schaden für land-, forst-, fischerei-, wasser- oder sonstiger wirtschaftlicher Schäden als erheblich ein? Die bestehenden Kormoranverordnungen stützen sich nur auf f…

  6. BE 17/16136 Wie steht es um Berlins Grundwasser?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    in den letzten zehn Jahren keine relevanten Verände- rungen ergeben. Frage 2: Wie hat sich die Arsenbelastung im Wasser- werk Tegel entwickelt, die aus der Schleifung einer Fab- rik aus dem 1. Weltkrieg resultierte? Antwort zu 2: Durch…

  7. BB 6/10819 Bau einer neuen Grundschule in Senzig

    Eingereicht von: Laura Lazarus, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Änderungsverordnung vom 17. Mai 2006 Bebauungsplan „Gewerbestraße Nord“ 7. Änderungsverordnung vom 16. April 2009 Bebauungsplan „Am Wasser“ 8. Änderungsverordnung vom 15. Februar 2010 Bebauungsplan „Seewiese“ 9. Änderungsverordnung vom 19. Juni 2012 Bebauungsplan…

  8. HH 21/18317 Tango in der HafenCity? Wie geht es weiter mit dem Schulcampus Lohsepark?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Wechselwirkungen zu Veranstaltungen im Park, Aufnahme von Technik und Hausanschlüssen für die Versorgung des Parks (Strom, Wasser, Bewässerungseinrichtungen ), sowie Lagermöglichkeiten für mobile Gerätschaften und Spiele vor allem für die Kindertagesstätten…

  9. BT 19/16112 Schäden durch den Biber

    Eingereicht von: Karlheinz Busen, Frank Sitta, Dr. Gero Clemens Hocker, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    zuständigen Behörden können bei Vorliegen bestimmter Tatbestände, beispielsweise zur Abwehr erheblicher land-, forst-, fischerei-, wasser- oder sonstiger gemeinwirtschaftlicher Schäden im Einzelfall oder durch Rechtsverordnung Ausnahmen von den Schutzvorschriften…

  10. MV 6/3282 Alleenschutz im Kontext der Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme (RPS 2009) und der Empfehlungen zum Schutz vor Unfällen mit Aufprall auf Bäume (ESAB 2006)

    Eingereicht von: Johann-Georg Jaeger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    und den Straßenverkehr ausgesetzt. Die Versiegelung und Hochverdichtung des Wurzelraumes hat eine geringere Sauerstoff-, Wasser- und Nährstoffversorgung im Wurzelraum zur Folge. Die regelmäßig notwendige Lichtraumprofilherstellung führt zur Verringerung…

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