kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14044 Vergewaltigung einer 14-Jährigen

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    5 und 7 AufenthG vorliegen. 5. War eine Abschiebung des Tatverdächtigen zu irgendeinem Zeitpunkt möglich? Abschiebungen nach Afghanistan sind bundesweit erst seit Dezember 2016 wieder durchgeführt worden. Die Abschiebung eines Ausländers, gegen den…

  2. HH 21/8478 Abschiebung eines Afghanen jüdischen Glaubens

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Mitglied der jüdischen Gemeinde Pinneberg von einem afghanischen Geflüchteten jüdischen Glaubens (Mobin N.), der von Abschiebung nach Afghanistan bedroht ist und Schutz in der Pinneberger Synagoge gefunden hat. Auf dieser Pressekonferenz sowie in einem Beitrag…

  3. HH 21/11505 Toter afghanischer Untersuchungsgefangener in der JVA Billwerder

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Asylantrag. Der Antrag wurde mit Bescheid vom 2. Oktober 2017 als offensichtlich unbegründet abgelehnt und die Abschiebung nach Afghanistan angedroht. Gegen den Bescheid hat der Betroffene am 17. Oktober 2017 Klage erhoben und einen Antrag nach § 80…

  4. HH 21/14384 Gratis-Wohnen für Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Mittlerer Landweg/Am Gleisdreieck (Stand 06/2018)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    (bleibeberechtigtes Kind) 2 Art. 6 GG (bleibeberechtigter Ehepartner) 1 offene Nachfrage/Anfrage beim BAMF 3 Aussetzung der Abschiebung nach Afghanistan 4 Drucksache 21/14384 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 Duldungszweck…

  5. HH 21/14383 Gratis-Wohnen für Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Elfsaal, Raja-Ilinauk-Straße (Stand 06/2018)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Die Duldungsgründe sind der folgenden Übersicht zu entnehmen: Duldungsgrund Anzahl Personen Aussetzung der Abschiebung nach Afghanistan 2 offene Anfrage/Nachfrage beim BAMF 1 familiäre Bindung zu Duldungsinhaber 2 Bleibeberechtigte Eltern 2 Bleibeberechtigte…

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