kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14524 Nahostkonflikt an Berliner Schulen

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schulgesetz verlangt. Grund- sätzlich sieht der Senat die beste Prävention gegen extre- mistische Bestrebungen, egal ob Antisemitismus, Rechts- extremismus, Islamismus u.a.m. in der Förderung gesell- schaftspolitischer Bildung und Demokratieerziehung…

  2. BE 18/11872 Schließung der Al-Nur Moschee in Berlin-Neukölln

    Eingereicht von: Fréderic Verrycken, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Staatssekretärin und Staatssekretäre der Senatskanzlei nehmen regelmäßig Termine im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Antisemitismus, Rassismus und antidemokratischen Tendenzen wahr (Reden, Preisverleihungen, themenspezifische Gesprächsrunden), sowohl…

  3. BE 17/15754 Präventionsprogramme gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus im Land Berlin

    Eingereicht von: Stephan Lenz, Tom Schreiber, CDU, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zeitraum 2010 bis 2014 das Landesprogramm „Demokratie . Vielfalt. Respekt. - Gegen Rechtsextremismus, Ras- sismus und Antisemitismus“ angesiedelt bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen (SenAIF). 2. Welche finanziellen Mittel…

  4. BE 18/19897 Klassenkampf auf Steuerzahlerkosten (I)

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    folgt: 1. Wer wurde bzw. wird im Haushalt 2018/19 im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus , Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt gefördert? Bitte aufschlüsseln nach Projekt, Name der…

  5. BE 18/11191 Jugendliche im rechtsextremen Milieu

    Eingereicht von: June Tomiak, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    zusammengeschlossenen Jugendverbände, aktiv gegen jede Form von Rechts- und Linksextremismus, Rechtspopulismus und Antisemitismus einzutreten. Die Stärkung des demokratischen Handelns und die Förderung der Demokratiefähigkeit von Kindern und…

  6. BE 18/11787 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil II)

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    0901 nachgewiesen), Titel 684 06 Nr. 4 („Ausgaben im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.“) aufgeführt. Die jeweiligen Fördersummen für das…

  7. BE 17/14876 Rassismus an Schulen

    Eingereicht von: Björn Eggert, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Rubrik „verfassungsfeindliche Äußerungen“ mit erfasst. Dazu zählen u. a. rechtsradikale Äußerungen/Handlungen, Antisemitismus, religiöse Intoleranz. Im Schuljahr 2013/14 gab es insgesamt 34 Meldungen in der Rubrik „verfassungsfeindliche Äußerungen“…

  8. BE 18/11790 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil V)

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    0901 nachgewiesen), Titel 684 06 Nr. 4 („Ausgaben im Rahmen des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus/Stärkung der Demokratie und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.“) aufgeführt. Die jeweiligen Fördersummen für das…

  9. BE 18/10848 Rechtsextremismus an Berliner Schulen 2016

    Eingereicht von: June Tomiak, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    „Hands across the campus“ (7. - 12./13. Jahrgangsstufe). Hinzu kommen curriculare Materialien z. B. „Aktiv gegen Antisemitismus“ für alle Klassenstufen. Zu a) Neben den Fachteilen des Rahmenlehrplans für die Jahrgangsstufen 1 - 10 finden sich…

  10. BE 18/16794 Diskriminierung von Schüler*innen an Berliner Schulen

    Eingereicht von: Sebastian Walter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Hautfarbe) in verschiedenen Formen und Besonderheiten (siehe Antisemitismus, Rassismus gegen Sinti und Roma, Antimuslimischer Rassismus, Rassismus gegen Schwarze Menschen ) 106 Antisemitismus: 9, Antimuslimischer Rassismus: 36, Rassismus gegen Sinti…

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