kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/12350 Lese- und Rechtschreibschwäche

    Eingereicht von: Stefan Schlede, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    einer festgestellten und gravierenden Lese- und Rechtschreibschwäche keine finanzielle Unter- stützung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für die Therapie durch z.B. das Lehrinstitut für Orthographie und Sprachkompetenz (LOS) erhalten? …

  2. BE 17/11686 Privater Nachhilfeunterricht von SchülerInnen (II)

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Das Land Berlin hat sich gegenüber dem Bund bei der Novellierung der bundesgesetzlichen Rege- lungen über das Bildungs- und Teilhabepaket frühzeitig dafür eingesetzt, dass diese Mittel, insbesondere für Lern- förderung, nicht an die individuelle Inanspruchnahme…

  3. BE 17/11912 Geheimgremien der Arbeitsmarktpolitik (VII): Forum der Jobcenter-Geschäftsführung

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Berliner Joboffensive • Qualitätssicherung im SGB II • Bürgerarbeit • SGB II-Beschlussfassung zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets Anlage zur Kleinen Anfrage KA 17/11912 1) Regionaldirektion Berlin-Brandenburg (RD) oder Senatsverwaltung…

  4. BE 17/10131 Finanzierung des Mittagsessens und der Härtefallfonds für Berliner Grundschulen

    Eingereicht von: Regina Kittler, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Der Härtefallfonds Mittagessen wurde wegen der anfangs noch schleppenden Beantragung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2011 zunächst weiterhin zur Verfügung gestellt. Zum Ende des Jahres 2011 haben sich die Antragstellungen…

  5. BE 18/21350 Das "kostenlose" Schülerticket bei der BVG und dessen Kosten

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    oder als Monatskarte, die für jeden Monat neu erworben werden musste. Zudem gab es für berlinpass-Inhaber nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) ein ermäßigtes Schülerticket, ebenfalls im Abonnement und als Monatskarte. Bis 310.07.2018 gab es zum Schülerticket…

  6. BE 17/16953 "Willkommensklassen" an Berliner Schulen (V): Aktuelle Zahlen zum Schuljahr 2015/16 und offene Fragen

    Eingereicht von: Martin Delius, Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    dargestellt. 10. Kinder und Jugendliche aus geflüchteten Familien haben Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Darin enthalten sind Veranstaltungen oder Ausflüge der Schule oder die Mittagsverpflegung. Dafür brauchen…

  7. BE 18/20116 Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) - "a. Arbeit und Soziales" - (Teil I)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Stadtteilzentren - IFP STZ 385,67 € 9 Anspruchsprüfung, Bewilligung und Abrechnung der Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) an den berechtigten Personenkreis (Leistungsberechtigte). Erteilung eines Feststellungsbescheides für …

  8. BE 17/10849 Förderung bei Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten - Entwicklungen im Land Berlin

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets finanziert? Zu 4.: Die Förderung gemäß §16 Abs. 4 GsVO erfolgt im Rahmen des Regelunterrichts. Hinsichtlich einer zusätzlichen Förderung durch Maßnahmen über das Bildungs- und Teilhabepaket enthält die…

  9. BE 17/12703 Was tut der Rot-Schwarze Senat gegen Kinder- und Familienarmut in Berlin?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    den nächsten drei Jahren unterneh- men, um die Hürden der Inanspruchnahme für die An- spruchsberechtigten des Bildungs- und Teilhabepaketes abzubauen, angesichts dessen, dass Berlin bisher nur eine kleinere Gruppe von Anspruchsberechtigten erreicht…

  10. BE 17/16357 BuT - und was blieb übrig?

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    vom März 2015 für Berlin, wonach den Ländern Rückforderungen des Bundes wegen nicht verausgabter Mittel des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) aus dem Jahr 2012 zu erstatten sind? 2. Wie hoch ist der entsprechende Betrag, den das Land Berlin…

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