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BT 18/1268 Aktivitäten des Forschungszentrums Jülich im Zusammenhang mit der Hochtemperaturreaktortechnik
vom 14. April 2014 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Denn die Aktivitäten des FZJ tragen nicht etwa dazu bei, ein international auf dem Vormarsch befindliches Reaktorkonzept sicherheitstechnisch…
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BT 18/7798 Deutsch-türkische Vereinbarungen zur Terrorismus-Bekämpfung
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 2. März 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/7798 18.…
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BT 19/4440 Twitternutzung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie und Beauftragten der Bundesregierung für Mittelstand und für die neuen Bundesländer
das Recht von Christian Hirte, ggf. Follower zu blockieren, durch die Tatsache eingeschränkt, dass Informationen über die Aktivitäten des Beauftragten für Mittelstand und für die neuen Bundesländer der Bundesregierung und des Parlamentarischen Staatssekretärs…
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BT 18/11264 Mögliche Überwachung von bedrohten kurdischen Politikern durch deutsche Geheimdienste
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 20. Februar 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/11264…
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BT 18/1216 Deutsch-montenegrinische Beziehungen angesichts der rechtstaatlichen Verhältnisse in Montenegro
als erheblich höher wahrgenommen wird als vorher. Die Öffentlichkeit ist seit langem durch die kritische Presse und die Aktivitäten der dynamischen Zivilgesellschaft sensibilisiert. Im derzeitigen gesellschaftlichen Transformationsprozess verstärken…
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BT 19/6173 Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes auf deutschem Boden
Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes auf deutschem Boden V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT auf deutschem Boden werfen zahlreiche Fragen auf. Laut Medienberichten steht der türkische…
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BT 19/5261 Planungen der Bundesregierung für einen Investitionsfonds des Bundes
gegeben werden? 6. Welche Gremien der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages sollen an den Entscheidungen über die Aktivitäten des Fonds mitwirken? 7. Wie soll die parlamentarische Kontrolle des Fonds durch den Deutschen Bundestag , insbesondere…
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BT 19/351 Konformität von Antifaschismus und Antikapitalismus mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 22. Dezember 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/351…
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BT 19/7017 Entwicklungszusammenarbeit mit der Republik der Union Myanmar
Staatsangehörigkeit sowie die Anerkennung als Volksgruppe derzeit vordringlich. 6. Wie bewertet die Bundesregierung die Aktivitäten der sogenannten Arakan Rohingya Salvation Army? Nach Kenntnis der Bundesregierung handelt es sich bei der „Arakan Rohingya…
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BT 19/7003 Iranische Geheimdienstaktivitäten in Deutschland
diese Steigerung zurück? b) Gegen welche Oppositionellen bzw. Oppositionsgruppen aus dem Iran im Ausland richten sich die Aktivitäten des iranischen Geheimdienstes nach Kenntnis der Bundesregierung insbesondere? Die Beantwortung der Fragen 6, 6a und…
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