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BE 18/12752 Polizeiausbildung - Anwesenheitspflicht zu den Unterrichtseinheiten in der Polizeiakademie für die angehenden Polizeivollzugsbeamten/innen (II)
eingeleiteter Disziplinarverfahren gegen Auszubildende und Studierende wegen Fernbleibens vom Dienst zu entnehmen (Stand: 28. November 2017): 2014: 5 Disziplinarverfahren, 2015: 1 Disziplinarverfahren, 2016: 6 Disziplinarverfahren, 2017: 12 Disziplinarverfahren…
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BE 18/11494 Straftaten gegen und von Vollstreckungsbeamt*innen in Berlin 2014-2016
Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte eingeleiteten Disziplinarverfahren ist in der nachfolgenden Tabelle enthalten. Für das Jahr 2016 liegt die Statistik noch nicht vor. 2014 2015 Eingeleitete Disziplinarverfahren 183 108 Datenquelle: Justiziariat der…
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BE 18/20089 Diskriminierung von Schüler*innen an Berliner Schulen (II)
keine verlässlichen Angaben zu Meldungen bei Schulaufsichten, usw. gemacht werden. Der Zuständigkeitsbereich für Disziplinarverfahren verbeamteter Lehrkräfte kann nur solche Fälle auflisten (siehe auch Tabelle Antworten zu 2. und zu 3. zu sexualisierter…
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BE 18/16084 Kampf gegen Rockerkriminalität - Wettbüromord - Organisations- und Informationsebenen
diese strafrechtlichen und disziplinarrechtlichen Ermittlungsverfahren? Zu 6. und 7.: Die Daten bezüglich der Disziplinarverfahren, die unmittelbar nach dem Tötungsdelikt zum Nachteil von Tahir Ö. im Jahr 2014 gegen zwei Dienstkräfte des LKA eingeleitet…
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BE 17/14324 Schusswaffengebrauch durch Berliner Polizist*innen
2014 entfällt 5. Wurde im Jahr 2013 und im ersten Halbjahr 2014 aufgrund von unzulässigen Schussabgaben Disziplinar- verfahren, dienstrechtliche Verfahren bzw. strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet und wenn ja, wie häufig und mit welchem…
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BE 18/16854 Datenschutzverstöße bei der Berliner Polizei
Informationssysteme durch Polizeidienstkräfte wird in der Regel ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Daher kann die nachfolgende Tabelle über die eingeleiteten Disziplinarverfahren in den Jahren 2014 bis 2018 einen Anhaltspunkt über die Größenordnung…
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BE 17/17447 Rechte Vorfälle im öffentlichen Dienst
genannten Fällen wurde die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gemäß § 17 Disziplinargesetz (DiszG) geprüft. In zwei Fällen wurde kein Disziplinarverfahren eingeleitet. In fünf Fällen wurden Disziplinarverfahren eingeleitet, von denen zwei eingestellt…
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BE 17/18260 LAGeSo-Bestechungsaffäre (I)
die Berliner Unterbringungsleitstelle (BUL) im LAGeSo zuständig? 11. Trifft es zu, dass es gegen S.T. mehrere Disziplinarverfahren gegeben hat? Wenn ja, was war jeweils der Gegenstand und was war jeweils das Ergebnis dieser Verfahren? 12…
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BE 17/18140 Verfahren gegen "schlagkräftige" Polizist*innen im Jahr 2014 - Jahresstatistik
Verfahrensabschlüsse zu den einzelnen dienstrechtlichen Verfahren werden statistisch nicht erfasst. Abgeschlossene Disziplinarverfahren werden statistisch gesondert erfasst. Hierbei wird lediglich die Art und Weise der Abschlüsse dargestellt, eine…
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BE 17/16671 Konsequente Umsetzung der Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen im Land Berlin?
und welchen Ausgang hatte diese jeweils ? Zu 3.: Aktuell werden hierzu keine Disziplinarverfahren geführt. Allerdings können bereits abgeschlossene Disziplinarverfahren dem Verwertungsverbot unterliegen und sind dann entsprechend der Tilgungsfristen…
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