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NW 16/8271 Zukunft der Landesreiterstaffeln der Polizei
Ministerium für Inneres und Kommunales festgestellt, dass entsprechend den Empfehlungen der Arbeitsgruppe ein effizienter Einsatz der Landesreiterstaffeln insbesondere im Rahmen von Besonderen Aufbauorganisationen (Fußball, Demonstrationsgeschehen) erfolgen…
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NW 17/3104 Wie sehen die Planungen zum Pilotprojekt für den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten im Streifendienst aus?
die die Waffe eingesetzt wird, verlaufen wird. Laut dem Abschlussbericht der „Landesarbeitsgruppe "DEIG" Ausbildung und Einsatz der Polizei Rheinland-Pfalz mit Distanz-Elektroimpulsgeräten“ standen tödliche Verläufe des Einsatzes von Distanzelektroimpulsgeräten…
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NW 16/3846 Landesreiterstaffeln der Polizei Nordrhein-Westfalen
Erlass vom 15.07.2013 hat das Ministerium für Inneres und Kommunales eine Arbeitsgruppe beauftragt, das Vorhalten und den Einsatz der Landesreiterstaffeln zu evaluieren. Die Arbeitsgruppe entwickelt - an einsatztaktischen und wirtschaftlichen Notwendigkeiten…
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NW 16/13379 Radtour des Landrats im Kreis Wesel – Welchen Zweck hatte der mutmaßliche Einsatz von vier Fahrradpolizisten?
Veranstaltungsstrecke im überschlagenden Einsatz. 3. Welche genauen Dienstzeiten, Kosten, etc. sind durch einen möglichen Einsatz der vier Fahrradpolizisten entstanden? Die PVB wurden am 11.09.2016 in der Zeit von 09:00 Uhr bis 20:00 Uhr eingesetzt…
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NW 17/5242 Digitale Schulbücher - Wie frei werden unsere Schulen ab 2023 sein?
unterrichtliche Einsatz ist somit bedenkenlos. 4. Welche Kosten werden über 2023 hinaus für nordrhein-westfälische Schulen bei Einsatz der digitalen Schulbücher entstehen? (Gebeten wird um Auskunft über bindende Verträge.)? Die Schulen können das „BioBook…
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NW 16/11278 Warum verzichtet NRW auf die angebotene Hilfe von Reservisten in der Flüchtlingshilfe?
Dortmund und Köln und Düsseldorf, stellt die Bustransportkapazitäten in Dortmund, Düsseldorf und Köln und koordiniert den Einsatz der Busse sowie (bei Bedarf) Unterbringung und Verpflegung der Busfahrer. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode…
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NW 17/10686 Bringt das Alltagshelfer-Programm eine Entlastung für die Arbeit des pädagogischen Personals in den Kitas?
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/10686 19.08.2020 Datum des Originals: 19.08.2020/Ausgegeben: 25.08.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4135 vom 28. Juli 2020 des Abgeordneten Dr…
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NW 17/10216 Ausbau der digitalen Infrastruktur im Voucher-Modell
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Zahlreiche Verbände der Telekommunikationswirtschaft fordern seit geraumer Zeit den Einsatz des Voucher-Modells beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. In diesem Modell erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen…
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NW 16/10091 Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Dortmund anlässlich der Ankunft von Flüchtlingen
NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/10091 2 1. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage erfolgt der derzeitige Einsatz der Bundeswehrsoldat*innen in Dortmund? Der Einsatz erfolgte als Hilfeleistung der Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe…
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NW 16/8820 Nutzung von Pfefferspray bei Einsätzen der Polizei in Nordrhein-Westfalen
beamten durch den Einsatz von Pfefferspray? Zu Selbstbeeinträchtigungen beim Einsatz von Pfefferspray kann es durch den Einsatz des RSG bei starkem Gegenwind oder plötzlichen Windböen sowie durch Kontakt mit einem zuvor besprühten Kleidungsstück des…
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