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BE 18/13749 Zur Förderung mildtätiger Zwecke durch die Berliner Tafel e.V.
genannten Jahren Leistungsbezieher nach dem SGB XII (Sozialhilfe), dem SGB II (Arbeitslosengeld II, umgangssprachlich auch „Hartz IV“) oder dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) waren, in diesen Jahren auch Lebensmittel bei der Berliner Tafel e…
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BE 17/10731 Zwangsumzüge mit Kindern verhindern - Kindeswohl gewährleisten (II)
verfügt TOPOS über 11.000 Datensätze aus Interviews zu Berliner Haushalten. Daraus wurden 962 Datensätze von Haushalten mit Hartz IV – Bezug aus den Bezirken Friedrichshain - Kreuzberg, Pankow, Neukölln, Lichtenberg und Mitte ausgewertet. Die in der…
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BE 18/11994 Nationalität und elterliche Herkunft der in Berlin geborenen Kinder
Fachzeitschrift StAZ – Das Standesamt 12/2016, S.367 verwiesen. 8. Wie viele der Kinder haben Eltern, die Sozialleistungen nach Hartz-IV oder der Grundsicherung beziehen? Wie groß ist hierbei der Anteil a) der deutschen Kinder, b) derer mit doppelter Staatsangehörigkeit…
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BE 17/11616 Maßnahmen zur Reduzierung von Jobcenter-Streitigkeiten im Land Berlin - Nachfragen zur Kleinen Anfrage Nr. 17/11341
Bundesagentur für Arbeit die Zahl der Hartz-IV-Klagen bis Ende 2014 um ein Viertel reduzieren wolle. Welche konkreten Ziel- werte zur Reduzierung haben sich die einzelnen Berliner Jobcenter gesetzt, um die Anzahl der Hartz-IV-Klagen in 2013 und 2014 zu…
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BE 18/15909 Verwaltungsgebühren
Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB) bezieht. 5. Hält es der Senat für angemessen und praktikabel, dass Hartz 4 EmpfängerInnen fast 10 Jahre aus ihrem Satz monatlich 25 Cent zu sparen haben, um hiermit einen neuen Personalausweis …
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BE 18/17141 Schulbedarfskampagne - Übernahme der Kosten durch das Jobcenter für digitale Teilhabe an Bildung?
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat die in den Hartz-IV Regelsätzen für Kinder und Jugendliche für den Bereich Bildung enthaltenen Beträge? Zu 1.: Der im Regelbedarf für…
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BE 18/12991 Der DGB-Ausbildungsreports 2017 - Fazit und Konsequenzen
überprüfen (Sozialversicherungssysteme: Zweige, Träger, Leistungen, Beiträge, private Vorsorge , Sicherung des Existenzminimums, Hartz IV) Die Jugendvertretungen der Einzelgewerkschaften und des Deutschen Gewerkschaftsbundes informieren regelmäßig in den…
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BE 18/11689 Heimatreisen von Migranten
den Fortbestand der Leistung von Bedeutung sind. Ein solcher Sachverhalt liegt etwa bei Beziehern von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bzw. Empfängern von Leistungen nach dem SGB XII vor, wenn ausweislich des Leistungsbescheides oder auf Grund von Angaben…
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BE 18/18188 Milieuschutzgebiete: Der diskrete Charme der Bourgeoisie
Wortführer der "Stadtgesellschaft" insgesamt darstelle, selber aber ebenfalls soziale Ausschließung praktiziere: "Wenn schon Hartz-IV- Bezieher, dann bitte aus dem eigenen soziokulturellen Milieu und gern auch eine Flüchtlingsfamilie für die antirassistische…
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BE 18/15508 Berlin: Wie viele Berliner müssen zu Tafel & Co. gehen
hilfsbedürftig, also Leistungsbezieher nach dem SGB XII (Sozialhilfe), dem SGB II (Arbeitslosengeld II, umgangssprachlich auch „Hartz IV“) oder dem Bundesausbildungsförderungsgesetz? Zu 1.: Mit Stand März 2018 beziehen in Berlin 539.538 Personen Arbeitslosengeld…
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