-
BE 18/12354 Die integrierte Armuts- und Sozialberichterstattung: ein Phantom des Berliner Senats?
„Einflussfaktoren und Strukturmerkmale für die Sozialhilfebedürftigkeit von Familien mit Kindern in Berlin an der Schwelle zu Hartz IV“. Die integrierte Gesundheits- und Sozialberichterstattung wurde mit den Bestimmungen im § 5 des am 01.06.2006 in Kraft…
-
BE 18/11994 Nationalität und elterliche Herkunft der in Berlin geborenen Kinder
Fachzeitschrift StAZ – Das Standesamt 12/2016, S.367 verwiesen. 8. Wie viele der Kinder haben Eltern, die Sozialleistungen nach Hartz-IV oder der Grundsicherung beziehen? Wie groß ist hierbei der Anteil a) der deutschen Kinder, b) derer mit doppelter Staatsangehörigkeit…
-
BE 18/11689 Heimatreisen von Migranten
den Fortbestand der Leistung von Bedeutung sind. Ein solcher Sachverhalt liegt etwa bei Beziehern von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bzw. Empfängern von Leistungen nach dem SGB XII vor, wenn ausweislich des Leistungsbescheides oder auf Grund von Angaben…
-
BE 18/10062 Asyl - Ausmaß Familiennachzug / Kosten
Anteil der seit 01.01.2015 eingereisten und als schutzberechtigt anerkannten Asylbewerber , die Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) beziehen ? Zu 9.: Die zuständige Regionaldirektion Berlin- Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat zwischenzeitlich…
-
BE 18/10019 MUF Wittenberger Straße
MUF? Durch wen wurde diese MUF an diesem Standort genehmigt wo nach dem letzten Sozialbericht fast 40% der Bewohner von Hartz 4 Leistungen leben, und somit soziale Probleme vorprogrammiert sind? Abgeordnetenhaus Berlin – 18. Wahlperiode…
-
BE 17/17264 Diskriminierung jüngerer Erwerbsminderungsrentner
Schwerbehinderte können eine Wertmarke zu ihrem Schwerbehindertenausweis zur Nutzung des ÖPNV erwerben. 3. Fahrgäste, die Hartz IV-Leistungen, Sozialhilfe, Grundsicherung oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, können das Berlin…
-
BE 17/16683 Schafft der Senat die Voraussetzungen für schnellere Gerichtsentscheidungen?
Welche Maßnahmen hat der Senat hinsichtlich der in der Vergangenheit stark angestiegenen Eingangszahlen so genannter Hartz IV-Klagen am Sozialgericht ergriffen und wie sieht die Bilanz insgesamt aus? Zu 3.: Die Zahl der Planstellen am Sozialgericht…
-
BE 17/16070 Einführung des Vier-Augen-Prinzips und dessen Auswirkungen auf die Leistungsgewährung in den Berliner Jobcentern
Senat Hinweise vor, dass es im Jahr 2015 aufgrund der Anweisung zum Vier-Augen-Prinzip zu verzögerten Auszahlungen an Hartz-IV-Leistungen in den Berliner Jobcentern gekommen ist? Wenn ja, in wel- chem Umfang, und welche Jobcenter waren davon jeweils…
-
BE 17/13503 Bedingungen für Menschen mit Behinderungen in den Berliner Bäderbetrieben
bedürftige Personen- gruppen wie Empfängerinnen und Empfänger von Ar- beitslosengeld II (ALG II) bzw. Sozialgeld nach SGB II („Hartz IV“), Empfängerinnen und Empfänger von Sozialhilfe oder Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung…
-
BE 17/13113 Ausweisung von Unionsbürgern
Leistung sowie Nationalität)? 9. Wie viele Unionsbürger bezogen in den Jahren 2010 bis 2013 Aufstockerleistungen nach „Hartz IV“ als Arbeitnehmer bzw. als Selbständige (bitte aufschlüsseln nach Leistung sowie Nationalität)? Zu 8. und 9.: Die…
42 kleine Anfragen