kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/1631 Förderung der Wasserwehren 3

    Eingereicht von: Hannes Loth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    bereitgestellten Fördermittel, im Rahmen der Förderrichtlinie „Kommunaler Hochwasserschutz“, durch die Wasserwehren ergeben und im Sinne eines erfolgreichen vorbeugenden Hochwasserschutzes zu klären sind. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium…

  2. ST 7/560 Personalentwicklung und Arbeitsbedingungen im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie sowie in den nachgeordneten Bereichen

    Eingereicht von: Hendrik Lange, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    zugrunde : 1. Bei der Berechnung wurden die Kalendertage zugrunde gelegt. Davon abweichend wird im Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft die Krankenstatistik auf der Grundlage der Arbeitstage geführt. An der Aussagekraft der Angaben…

  3. ST 7/1476 Projekt "Wilde Mulde"

    Eingereicht von: Andreas Mrosek, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Erinnerungen an die vergangenen Hochwasser inklusive deren Schäden sind noch sehr stark im Gedächtnis. Deswegen ist der Hochwasserschutz sehr wichtig und darf in keinster Weise - auch durch Forschungsmaßnahmen - nicht beeinträchtigt werden. Beim Standort…

  4. ST 7/1288 Kiesabbau "Bühne-Ost" im Gebiet der Stadt Osterwieck

    Eingereicht von: Wolfgang Aldag, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    erteilt. Das geplante Abbaugebiet liegt nach dem Regionalen Entwicklungsplan Harz großteils in dem Vorranggebiet für den Hochwasserschutz VIII „Ilse“. Bei Vorranggebieten handelt es sich um Ziele der Raumordnung im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 2 Raumordnungsgesetz…

  5. ST 6/2062 Beschäftigung von Frauen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Landesverwaltungsamt 60,4 191 167,3 72 Landesamt für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau 52,85 204 183,5 23,23 Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft 38,1 169 165,9 8,28 Ämter für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten 58,69 368 304,86 66…

  6. ST 6/2725 Hochwasserabflussverhalten der Alten Elbe im Stadtgebiet Magdeburg

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    „Elbaue zwischen Saalemündung und Magdeburg“ im Gebiet der Stadtstrecke Magdeburg und den Belangen eines effektiven Hochwasserschutzes in der Landeshauptstadt Magdeburg für möglich. Die Unterhaltung der Alten Elbe im Stadtgebiet Magdeburg erfolgt…

  7. ST 7/2422 Natura 2000 - Ausgleichszahlung für die Landwirtschaft und Entschädigung nach der Richtlinie Hochwasserschäden 2013

    Eingereicht von: Chris Schulenburg, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    keine Ausgleichszahlungen nach der Richtlinie Natura 2000 geleistet, weil ein Schadensausgleich nach der Richtlinie Hochwasserschutz 2013 erfolgte. Vorbehaltlich des Abschlusses von sieben noch in Prüfung befindlichen Fällen wurde bei 115 Antragstellern…

  8. ST 7/3862 Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen im Stadtgebiet Magdeburg

    Eingereicht von: Hagen Kohl, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    wurden durch den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung des Hochwassers 2013 nachfolgende Maßnahmen, die auch der Verbesserung des Hochwasserschutzes dienen, umgesetzt beziehungsweise…

  9. ST 7/258 Umsetzung der geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen in der Landeshauptstadt Magdeburg

    Eingereicht von: Tobias Krull, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    der Abarbeitung der notwendigen UVP sowie in der Planungs- und Bauphase herzustellen, ist durch den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW) in Abstimmung mit der zuständigen Katastrophenschutzbehörde (Landeshauptstadt Magdeburg)…

  10. ST 7/3172 Abflüsse aus dem Haushalt im Einzelplan 15 (EP 15) des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie - Bereich Umwelt und Energie -

    Eingereicht von: Lydia Funke, AfD — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK). So wurden im Haushaltsjahr 3 2017 für Maßnahmen des Hochwasserschutzes insgesamt 6,8 Mio. € aus dem Einzelplan 09 in den Einzelplan 15 (Kapitel 15 05 TGr. 71) umgeschichtet. Im laufenden…

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