kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/17140 Status Checkpoint Charlie

    Eingereicht von: Matthias Brauner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    veräußert. Mit Beschluss des Amtsgerichtes Charlottenburg vom Juni 2003 wurde über das Vermögen des Käufers ein Insolvenzverfahren eröffnet. Seitdem sind die Grundstücke Teil der Insolvenzmasse und werden von einem Zwangsverwalter betreut. Die…

  2. BE 17/16443 Insolvenzgeld in Berlin in den Jahren 2010 - 2014

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Insgesamt bewilligt / zugestimmt 3.285 2.929 4.002 2.731 2.246 abgelehnt 285 238 242 195 384 Eröffnung des Insolvenz- verfahrens bewilligt / zugestimmt 2.138 2.004 3.113 2.074 1.729 abgelehnt 113 79 79 86 108 Ablehnung mangels Masse bewilligt…

  3. BE 17/15764 Gelingt es Berliner Betroffenen mit dem Verbraucherinsolvenzverfahren der Schuldenfalle zu entkommen, was unternimmt der Berliner Senat?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    17 / 15 764 2 Für die Erhebungen zu Insolvenzverfahren trat ab 2013 im Insolvenzstatistikgesetz eine Neufassung in Kraft. Ergebnisse werden in der Fachserie 2 Reihe 4.1 „Insolvenzverfahren“ vom Statistischen Bundesamt regelmäßig veröffentlicht…

  4. BE 17/14499 Haushaltswirtschaftliche Sperre in Friedrichshain-Kreuzberg

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    en im Zusammenhang mit der Feststellung des Endes der Förderung sozialen Wohnbaus nach freihändigem Verkauf im Insolvenzverfahren vor Inkrafttreten des WoG Berlin 54057 Wahlen 47.700 13.000,00 Auszahlung der Erfrischungsgelder an die…

  5. BE 17/14516 Was weiß der Senat überhaupt über die Firma SOLON und deren verbundene Unternehmen bzw. Rechtsnachfolger?(Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 17/13 448)

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    werden, da gemäß Beschluss des Amtsgerichts Charlottenburg über das Vermögen des Unternehmens am 01.03.2011 das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist. Der daraus resul- tierende Rückforderungsbetrag ist gegenüber dem Insol- venzverwalter geltend…

  6. BE 17/14364 Insolvenzen in Berlin

    Eingereicht von: Karin Halsch, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Insolvenzverfahren wurden seit 2010 in Berlin eröffnet? Bitte aufschlüsseln nach • Jahr • Unternehmensgröße • Art des Gewerbes…

  7. BE 17/13948 Aufgaben der Geschäftsstelle der ordentlichen Gerichtsbarkeit (I)

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Zwangsverwal- tung, e) bei der Abweisung oder Zurücknahme eines An- trags auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens und beim besonderen Prüfungstermin in Insolvenzver- fahren, f) soweit es sich um die Berichtigung der Eintragung des Namens, Berufes oder Wohn-orts…

  8. BE 17/13700 Private Entsorgung von Abfall - ein Reinfall?

    Eingereicht von: Cornelia Seibeld, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Frage 3: Gab oder gibt es eine Information an die be- troffenen Bürger, wie sie etwaige Ansprüche im Rahmen des Insolvenzverfahrens anmelden können? Frage 6: Welche Hinweise hat der Senat den betroffe- nen Bürgern bereits gegeben bzw. wie wird…

  9. BE 17/12621 Wie lange darf ein Bauvorhaben dauern?

    Eingereicht von: Monika Thamm, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Auftragnehmer seine Zahlungen einstellt, von ihm oder zulässigerweise vom Auftraggeber oder einem anderen Gläubiger das Insol- venzverfahren (§§ 14 und 15 InsO) beziehungsweise ein vergleichbares gesetzliches Verfahren be- antragt ist, ein solches Verfahren…

  10. BE 17/11984 Tochterunternehmen städtischer Wohnungsbaugesellschaften und Tarifbindung

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Anwachsung an WBM TSB Haus- und bautechnische Servicegesellschaft Gründung 1995 Anteilsverkäufe 1998/2000 2012 Insolvenzverfahren nach Schlussverteilung aufgehoben/Löschung HR erfolgt Auslagereung Regiebetrieb / Hausmeister der WBM B.A.A.M…

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