kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BB 6/10807 Ausstehende Fördermittelzuteilung für den Kita- und Schulausbau der Gemeinde Niedergörsdorf

    Eingereicht von: Danny Eichelbaum, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    4259 des Abgeordneten Danny Eichelbaum (CDU-Fraktion) Drucksache 6/10529 Ausstehende Fördermittelzuteilung für den Kita- und Schulausbau der Gemeinde Niedergörsdorf Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Bildung, Jugend…

  2. BB 6/10736 Berechnung von Elternbeiträgen in Krippe, Kita und Hort - Mittagsverpflegung und Umlage auf Elternbeiträge

    Eingereicht von: Christoph Schulze, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    4215 des Abgeordneten Christoph Schulze (fraktionslos) Drucksache 6/10421 Berechnung von Elternbeiträgen in Krippe, Kita und Hort - Mittagsverpflegung und Umlage auf Elternbeiträge Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Bildung…

  3. BB 6/10738 KITA Elternbeiträge - Anträge auf Überprüfung von Festsetzungsbescheiden zur Zahlung von Elternbeiträgen

    Eingereicht von: Christoph Schulze, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4214 des Abgeordneten Christoph Schulze (fraktionslos) Drucksache 6/10420 KITA Elternbeiträge - Anträge auf Überprüfung von Festsetzungsbescheiden zur Zahlung von Elternbeiträgen Namens der Landesregierung…

  4. BB 6/10667 Kinderarmut in Potsdam

    Eingereicht von: Kristy Augustin, Steeven Bretz, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    an 20 Schulen im Land Brandenburg im Einsatz sind. Des Weiteren wurden mit den Änderungen des Kita-G zum 1. August 2018 die Eltern im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung gemäß § 17a KitaG vom Elternbeitrag befreit. Diese Maßnahme zielt insbesondere…

  5. BB 6/10546 Lübben - Geh- und Radwegbau entlang der B115

    Eingereicht von: Iris Schülzke, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Bereich befinden sich 3 Schulen, die Evangelische Grundschule, die Liuba- Grundschule, das Paul-Gerhardt- Gymnasium, sowie eine Kita, auch Jugendwohnheime und ein Sportkomplex. Diese Straße ist die direkte Anbindung zum Wohnkomplex Lübben- Nord, auch ist…

  6. BB 6/10531 Elternbeiträge in der Tagespflege

    Eingereicht von: Christoph Schulze, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagespflegestelle nach dem Kita-Gesetz (Kindertagespflegebeitragssatzung), wenn nicht nach §12 Abs. 1 S. 2 KitaG die Ämter, Städte, Gemeinden und Verbandsgemeinden…

  7. BB 6/10381 Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage 3912 durch den Chef der Staatskanzlei

    Eingereicht von: Andreas Kalbitz, AfD — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    Heilig-Geist-Kirche, Wittstock 10.500,00 € Hoffbauer gGmbH Integrationsprojekt Bürgergarten Oranienburg und Kita „Kleine Fische“ Oranienburg 3.545,03 € Initiative „Willkommen bei uns in Oberkrämer, Leegebruch…

  8. BB 6/10200 Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme und Freimeldeverfahren

    Eingereicht von: Andrea Johlige, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Regel von den Betroffenen gut angenommene Vorbereitung auf die spätere Integration in den Kommunen statt, z. B. in Form von KITA-Betreuung, Beschulung der Kinder und Deutschkursen für Erwachsene. Anmerkungen der Fragestellerin: Das landesinterne Freimeldeverfahren…

  9. BB 6/10194 Rückstellung von Grundschülern in Potsdam

    Eingereicht von: Gordon Hoffmann, Steeven Bretz, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Rückstellungen stieg zum Beginn des Schuljahres 2017/18 auf 3.464 Kinder in Brandenburg (siehe MAZ „Etwa zehn Prozent der Kita-Kinder fehlt die Schulreife“ vom 12.10.2017). Frage 1: Wie entwickelte sich die Zahl der Rückstellungen von schulpflichtigen…

  10. BB 6/10005 Nachfrage Kleine Anfrage 6/3894 - Investitionsprogramm in Kitas für den Ausbau für Kinder unter 3 Jahren

    Eingereicht von: Christoph Schulze, fraktionslos — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Kleine Anfrage 6/3894 geht hervor, dass dem Bildungsministerium inzwischen bekannt ist, dass der Landkreis Oberhavel keinen Kita-Bedarfsplan hat. Die Planungsverantwortung ist amtspflichtige Aufgabe des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe.…

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