kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4636 Einsatz der verdeckt ermittelnden Beamtin „Astrid Schütt“ (II)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    hat sich „Astrid Schütt“ Schlüssel angeeignet, für das selbstverwaltete Jugendzentrum „Unser Haus e.V.“ (Café Flop), die Rote Flora und die Schwarze Katze – in jeweils welcher Funktion, auf welcher Rechtsgrundlage und wie wurde jeweils von den Schlüsseln…

  2. HH 21/9822 Linksextremismus in Hamburg

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    steht der Senat zu der sogenannten „Roten Flora“? Sind dem Senat Aktivitäten linksextremistischer Natur bekannt, die innerhalb dieser Räumlichkeiten stattfinden? Wenn ja, welche und wie viele? Die Rote Flora ist das zentrale Kommunikations- und…

  3. HH 21/1784 Sommer für Kunst und Musik für Extremisten? (II) – Auftritte von Musikgruppen aus dem antifaschistischen, extrem linken Spektrum auf dem MS Dockville Festival in Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Dr. Bernd Baumann, Dr. Ludwig Flocken, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    ihrer Facebook-Seite zur Teilnahme an der gewalttätig verlaufenden, linksextremistischen Demonstration zum Erhalt der Roten Flora in Hamburg auf. Am 21. Dezember 2013 zeigten Mitglieder von „FSF“ sich mit Schweinemasken und Polizeiausrüstung. Der…

  4. HH 21/10419 Äußerungen durch LINKEN-Politikerin Sarah Rambatz: verfassungsrelevante Deutschfeindlichkeit?

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die zentrale Einheitsfeier im Jahr 2014 in Hannover auf. Anlässlich der Wiedereröffnung nach einjährigem Umbau der „Roten Flora“ im August 2015 wurde an der Fassade ein entsprechendes Transparent entrollt. Darüber hinausgehende Erkenntnisse liegen…

  5. HH 21/7838 Linksextreme „Aktionskonferenz“ an der Universität Hamburg. Was weiß der Senat?

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verfassungsschutz und Spitzel, verpisst Euch!“ hatten die Antifa und weitere marxistisch-revolutionäre Gruppen in der Roten Flora damals zu einer Vollversammlung geladen, um sich über Planung und Durchführung der Aktion zu verständigen. Wie unlängst…

  6. HH 21/17347 Extremisten im Bürgerhaus Wilhelmsburg

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 n) Antifa 309, o) a2 Hamburg, p) Ates.H, q) Rote Flora, r) Deutsche Kommunistische Partei (DKP), s) Interventionistische Linke (IL), Nein. t) Marxistische Abendschulen…

  7. HH 21/12368 Hamburger Schulklassen bei G20-Protestcamp im Altonaer Volkspark?

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Interventionistischen Linken.“ Hinter der für 6. Juli geplanten Demo „Welcome to Hell“ stecke die autonome Szene rund um die Rote Flora. Dabei werden bis zu 8000 gewaltbereite Linksextremisten erwartet. Die für 7. Juli geplante „Revolutionäre Anti-G20-Demo“…

  8. HH 21/12100 Montagsdemo am 12.02.2018 am Jungfernstieg

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    legitime angemeldete Demonstration zu genehmigen, andererseits aber Vereinigungen mit Geld und Sachleistungen (Antifa/Rote Flora) zu unterstützen, die sich zum Ziel gesetzt haben, die Veranstalter dieser Demonstration und die Teilnehmer daran zu…

  9. HH 21/1785 Eskalierende Gewalt von Linksextremisten

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Bernd Baumann, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Veranstaltungen durch Gewalt und Randale in Erscheinung traten. Dies geschah vor allem im Schanzenviertel, rund um die rote Flora. Diese Krawalle und Gewaltausbrüche linker Extremisten finden im Schanzenviertel regelmäßig statt und die Polizei muss…

  10. HH 21/11222 Was machte Andy Grote während der Ausschreitungen des G20?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sicherheitskonzepten zum Schutz seiner Mitglieder . 5. Wie kann der Innensenator einerseits der Versammlung der Autonomen rund um die Rote Flora unter der Überschrift „Welcome to Hell“ von vornherein das mit Abstand größte Gewaltpotenzial zuordnen und dennoch in…

45 kleine Anfragen