kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16635 Ausnahmen bei der Umwandlungsverordnung

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Umwandlungen und wie viele Anträge auf Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gab es seit Inkrafttreten der Umwandlungsverordnung im März 2015 unter Inanspruchnahme der in § 172 Baugesetzbuch…

  2. BE 18/13727 Vorbereitende Maßnahmen zum Milieuschutz in Spandau

    Eingereicht von: Bettina Domer, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Umwandlungen und wie viele Anträge auf Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gab es in Spandau seit 2011? Bitte aufschlüsseln nach Jahren und der kleinsten verfügbaren Planungseinheit…

  3. BE 17/10539 Umsetzung des gesonderten Vorkaufsrechts für Mieter/-innen bei der Veräußerung des Wohnhauses Willibald-Alexis-Straße 34 in 10965 Berlin

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vorkaufsrecht für die Mieter (vom Frühjahr 2002) von dem allgemeinen Mietervorkaufsrecht im Falle einer Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen nach BGB? Antwort zu 1: Die in den Zustimmungen zur Priva- tisierung gemäß § 6 des (damaligen) Sanierungsvertrages…

  4. BE 18/12736 Förderung von Wohneigentum durch das Land Berlin

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    insoweit entgegengewirkt. Das Angebot an Eigentumswohnungen hat sich zusätzlich zum Neubau auch durch die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen erweitert. Trotz der überproportionalen Erweiterung des Angebots an Eigentumswohnungen sowie Ein- und…

  5. BE 17/18572 Soziale Stadtentwicklung und Wohnungspolitik: Folgen und Ergebnisse des Arbeitsgesprächs mit Organisator/-innen des Sozialgipfels im Februar 2016

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kappungsgrenzenverordnung, das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum, der Genehmigungsvorbehalt für Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in den Berliner Milieuschutzgebieten und das kooperative Baulandmodell sind wichtige Schritte hin zu einer…

  6. BE 18/18188 Milieuschutzgebiete: Der diskrete Charme der Bourgeoisie

    Eingereicht von: Stefan Franz Kerker, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    landesrechtliche Erweiterungsmöglichkeiten konsequent genutzt werden: erweiterter Kündigungsschutz bei Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, Senkung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen, Mietpreisbremse – Die in den Bezirken geschaffenen kostenfreien…

  7. BE 18/12370 Weitere Umwandlungen trotz Milieuschutz?

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Anträge auf Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gab es in Berlin seit 2011 (bitte aufschlüsseln nach Jahren und Bezirken)? Antwort zu 1: Im Zeitraum 2011 bis 2016 gab es in Berlin 62.290 Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen. Die Anzahl…

  8. BE 17/15793 Sicherstellung von Wohnraum für einkommensschwache Bevölkerungsschichten: Welche Maßnahmen plant der Senat?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    WBS-Inhaber mit besonderem Wohnbedarf über- lassen werden. 7. Umwandlungsverordnung (März 2015) Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in allen Milieuschutzgebieten Berlins ist nur mit Geneh- migung zulässig. Die Neuregelung verhindert…

  9. BE 18/18309 Wohnungssituation in Friedrichshain-Kreuzberg

    Eingereicht von: Sibylle Meister, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort zu 1 bis 6: Dem Senat liegen hierzu keine Kenntnisse vor. Frage 7: Wie viele Anträge auf Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen wurden in Friedrichshain-Kreuzberg seit 2014 gestellt? a. Wie vielen Anträgen wurden stattgegeben und…

  10. BE 18/15309 Milieuschutz ohne Wirkung?

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Wohnungseigentum oder Teileigentum eingeführt. Sofern die Ausnahmeregelungen nicht erfüllt werden, ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen zu versagen. – Der Abriss von Wohngebäuden oder einzelnen Wohneinheiten sowie die Nutzungsänderung von…

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