kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/16851 "UnFairbnb" oder Airbnb versus Berlins Ordnungspolitik

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    deutlich zu machen, warum die Städte in Anbetracht der Wohnungsknappheit und steigender Mieten gegen eine zunehmende Zweckentfremdung von Wohnungen vorgehen und hier die Unterstützung seitens der EU gefordert ist. Berlin ist dabei die erste deutsche…

  2. BE 18/16852 Beihilfe zu illegaler Zweckentfremdung durch Airbnb?

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Gennburg (LINKE) vom 25. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Oktober 2018) zum Thema: Beihilfe zu illegaler Zweckentfremdung durch Airbnb? und Antwort vom 07. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Nov. 2018) Die Drucksachen des…

  3. BE 18/16862 Zweckentfremdungen (II) - Karlsbader Straße 16

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) vom 23. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Oktober 2018) zum Thema: Zweckentfremdungen II - Karlsbader Straße 16 und Antwort vom 07. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Nov. 2018) Die Drucksachen…

  4. BE 18/16736 Berlichingenstraße 12 - wie viele Häuser besitzt der Eigentümer in Berlin?

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wurden seitens des Eigentümers Anträge auf eine Zweckentfremdung gestellt und wie wurden diese ggf. beschieden? Frage 3: Sind darüber hinaus nicht beantragte Leerstände bzw. andere Zweckentfremdungen bekannt? Falls ja, welche Maßnahmen zur Beendigung…

  5. BE 18/16694 Asbestberatungsstelle - Wann eröffnet sie?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    dass der Senat einen Teil der vorgenannten Mittel für Grundlagenforschung zum Umgang mit Asbestbauteilen verwenden bzw. zweckentfremden will? 2 Frage 3: Welcher Anteil der Haushaltsmittel (siehe Frage 1) soll für die Asbestberatungsstelle…

  6. BE 18/16714 Regelungen der Rechtsverordnung zum ZwVbG

    Eingereicht von: Dr. Maren Jasper-Winter, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    1: Vor dem Hintergrund, dass § 2 Abs. 2 Nr. 5 Zweckentfremdungsverbotsgesetz (ZwVbG) eine Ausnahme vom Begriff der Zweckentfremdung vorsieht, wenn weniger als 50% der Wohnfläche der Hauptwohnung vermietet werden, frage ich den Senat: Auf welcher Rechtsgrundlage…

  7. BE 18/15831 Ungelöste Probleme beim Homesharing

    Eingereicht von: Dr. Maren Jasper-Winter, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    geführt. Frage 3: Welche erforderlichen Unterlagen oder Anlagen sind bei einem Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung bzw. bei der Beantragung einer Registrierungsnummer durch einen Antragsteller einzureichen? a. Fordern die Berliner…

  8. BE 18/15709 Ist Berlin die Normenhauptstadt?

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    zuletzt geändert durch Art. 22 Abs. 4 6. SGB IV-ÄndG vom 11. 11. 2016 (BGBl. I S. 2500) (11) Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbot – Gesetz- ZwVbVO) vom 29. November 2013, zuletzt geändert durch Gesetz vom 09…

  9. BE 18/15538 Trägerwohnraum

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    noch nicht erlassen? Antworten zu 1 und 2: Die „Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“ befindet sich derzeit, nach intensiver verwaltungsinterner Abstimmung, in der Mitzeichnung der hierfür…

  10. BE 18/15452 Nutzung von Busspuren durch Radfahrende und PKW

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Tobias Schulze, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Senat bekannt, dass in der genannten Busspur von der täglichen Geltungsdauer (7 bis 18 Uhr) fünf Stunden die Busspur zweckentfremdend benutzt werden darf (9 bis 14 Uhr Be- und Entladen, Ein- und Aussteigen frei)? Antwort zu 3: Entsprechend dem…

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