kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1349 Bundesmittel zur Bekämpfung des Extremismus

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 180 Seiten, enthält Tabelle

    Bundes- programm Antragsteller Projekttitel/-beschreibung Antragssumme 2010 Initiative Demokratie Stärken Amadeo Antonio Stiftung „Thematisierung israelbezogener Antisemitismus und den damit verbundenen Gefahren für demokratische Kultur“ und…

  2. BE 18/12127 Linksextremistische Netzwerke in Berlin

    Eingereicht von: Thorsten Weiß, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    spätere Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung? 2. Ist dem Senat bekannt, ob die Amadeu Antonio Stiftung über finanzielle Verbindungen zu den Parteien SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen oder deren parteinahen Stiftungen verfügt? Wenn ja, welche…

  3. TH 6/3963 Eröffnung des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena im April 2017

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit" (IDZ) in Jena die Arbeit aufgenommen. Das IDZ ist in Trägerschaft der Amadeu-Antonio-Stiftung und wird gefördert durch das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit. Im Rahmen seiner…

  4. MV 7/3533 Kooperationen des Beratungsnetzwerkes Demokratie und Toleranz mit Linksextremisten

    Eingereicht von: Bert Obereiner, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anklam und Ludwigslust der Regionalen Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie e. V. (RAA M-V), der Amadeu-Antonio-Stiftung und der vom Verfassungsschutz beobachteten Initiative „Aufstehen gegen Rassismus “ gibt? a) Wenn ja, plant…

  5. HH 21/5938 Taskforce gegen rechtswidrige „Hassbotschaften“ – Hamburgs Rolle hierbei?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    der Taskforce waren auf Einladung des BMJV die Internetanbieter Facebook, Google, Twitter und unter anderem die „Amadeu-Antonio-Stiftung (Netz gegen Nazis)“. Letztere wird von Anetta Kahane geleitet, deren langjährige Spitzeltätigkeit für die DDR-Staatssicherheit…

  6. BT 19/8056 Mögliche Zusammenarbeit der Bundesregierung mit Facebook zur Bekämpfung von Wahlmanipulationen bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019

    Eingereicht von: Joana Cotar, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenarbeit bekanntgeben)? Ausgehend von den positiven Rückmeldungen politischer Parteien, Kandidaten und parteinaher Stiftungen, die im Rahmen der Bundestagswahl 2017 Unterstützungsangebote des BSI in Anspruch genommen haben, plant das BSI in Zusammenarbeit…

  7. BT 19/1012 Das Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit"

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 68 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesländern auflisten)? Bundesland Stadt/ Gemeinde/ Landkreis Trägername Baden-Württemberg Stadt Göppingen Bruderhaus Diakonie Stiftung Gustav Werner Haus am Berg Baden-Württemberg Stadt Ravensburg / Schussental TAVIR – Türkischer Akademikerverein in Ravensburg…

  8. BT 19/2039 Förderung von Projekten, Veranstaltungen und Publikationen aus Mitteln des Bundeshaushaltes, die Parteien, Parteiuntergliederungen und Fraktionen thematisieren

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    . Die AfD, die Neue Rechte und die Landtagswahlen 2016 Amadeu Antonio Stiftung 684 02 256,00 € 2016 Die AfD, die Neue Rechte und die Landtagswahlen 2016 Amadeu Antonio Stiftung 684 02 408,00 € 2016 Tweet Up Solidarity - Zahlen…

  9. TH 6/4156 Publikation des "Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft" Jena: "Rechter Populismus oder populärer Rechtsextremismus" - steuerfinanzierter Angriff auf eine im Landtag vertretene Partei! - Teil 1

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Zivilgesellschaft in Jena mit über 200.000 Euro aus Landesmitteln gefördert. Projektträger dieses Instituts ist die Amadeu-Antonio-Stiftung, die von einer ehemaligen inoffiziellen Mitarbeiterin der Staatssicherheit der DDR geleitet wird. Das Institut für…

  10. SN 6/14819 Ausschluss Susanne Dagen im Hygienemuseum am 19.08.2018

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    hatte sich die parteilose Buchhändlerin Susanne Dagen für einen Workshop angemel det, der von einer Mitarbeiterin der Amadeu-Antonio-Stiftung geleitet wurde. Von dieser wurde Frau Dagen der Zutritt mit dem Verweis darauf verwehrt, dass sie mit einer „rechten"…

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