kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/4426 Nicht mehr auffindbare Asylbewerber

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/4426 Thema: Nicht mehr auffindbare Asylbewerber Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:…

  2. NI 17/3231 Unterhaltungspflichten nicht bundeseigener Eisenbahninfrastrukturunternehmen

    Eingereicht von: Susanne Menge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Drucksache 17/3231 1 Antwort auf eine Kleine schriftliche Anfrage - Drucksache 17/2804 - Wortlaut der Anfrage der Abgeordneten Susanne Menge (GRÜNE), eingegangen am 16.01.2015 Unterhaltungspflichten nicht bundeseigener Eisenbahninfrastrukturunternehmen…

  3. HH 21/8131 Justizskandal – Sicherungsverwahrter nicht zurückgekehrt

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Sicherungsverwahrter nicht zurückgekehrt Nach aktuellen Berichten ist ein Sicherungsverwahrter, der 48-jährige L., nicht von seinem Ausgang am 23.02.2017 zurückgekehrt. Das Gericht hielt bei ihm eine externe Psychotherapie für geboten. Ein Justizvollzugsbediensteter…

  4. BE 17/14193 Bürgerämter schaffen Ansturm nicht?

    Eingereicht von: Uwe Doering, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (LINKE) vom 10. Juli 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Juli 2014) und Antwort Bürgerämter schaffen Ansturm nicht? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3…

  5. ST 7/796 Extremismus bekämpfen - nicht fördern

    Eingereicht von: Daniel Roi, Thomas Höse, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    2017) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Daniel Roi (AfD) Abgeordneter Thomas Höse (AfD) Extremismus bekämpfen - nicht fördern Kleine Anfrage - KA 7/410 Vorbemerkung…

  6. NW 16/6827 Ministerpräsidentin nicht auf Empfang?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags…

  7. BE 18/12134 EUREF - Mitnahmeeffekte nicht ausgeschlossen?

    Eingereicht von: Marc Urbatsch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    (GRÜNE) vom 22. August 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. August 2017) zum Thema: EUREF - Mitnahmeeffekte nicht ausgeschlossen? und Antwort vom 05. September 2017 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Sep. 2017) Die Drucksachen…

  8. HH 21/13545 Justizskandal – Sicherungsverwahrter nicht zurückgekehrt

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Antwort des Senats Betr.: Justizskandal – Sicherungsverwahrter nicht zurückgekehrt Nach aktuellen Berichten ist ein 55-jähriger Sicherungsverwahrter nach einem Freigang am 21.06.2018 nicht in die JVA Fuhlsbüttel zurückgekehrt. Er befand sich seit dem…

  9. BE 18/16487 Nicht nur Diesel stinken...

    Eingereicht von: Fréderic Verrycken, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Abgeordneten Fréderic Verrycken (SPD) vom 13. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. September 2018) zum Thema: Nicht nur Diesel stinken… und Antwort vom 28. September 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Okt. 2018) Die Drucksachen des…

  10. BW 15/1048 Bildungsangebot verbessern - nicht verändern

    Eingereicht von: Karl Rombach, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    1. Ist ihr das jüngste Untersuchungsergebnis der Bertelsmann Stiftung zur Bewertung des Bildungsangebots in den Ländern und in den Kreisen im Detail bekannt ? 2. Teilt sie das von der Bertelsmann Stiftung festgestellte Ergebnis, wonach das Bildungsangebot…

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