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HB 19/1004 Weiterentwicklung der Psychiatriereform in Bremen
gerichtet: „Menschen in seelischen Krisen oder mit psychischen Erkrankungen brauchen schnelle und passgenaue Behandlung. Dafür ist es insbesondere notwendig, die ambulanten Hilfen in den Quartieren so auszubauen, dass sie niedrigschwellig für alle Menschen…
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BT 18/4946 Reformbedarfe in der Arbeitsförderung und den Jobcentern
was einer verlässlichen Leistungsgewährung und guten Vermittlung entgegenstehe. Zunehmend artikulieren auch Beschäftigte der Jobcenter ihren Unmut. Ein Brandbrief von Personalrätinnen und Personalräten ist an die Presse gelangt. In diesem wird beklagt…
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BT 18/7935 Personalkonzept der Bundespolizei
das Haushaltsjahr 2016 besondere Herausforderungen . Nicht zuletzt ist hierfür ein schlüssiges Personalkonzept unabdingbar. Inwieweit die Bundesregierung ein solches bereithält, ist fraglich. 1. Wie viele Planstellen stehen für Beamtinnen und Beamte…
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SN 6/13783 Deradikalisierung im Justizvollzug und Bewährungshilfe
Jugendarrestes in Arnstadt (Thüringen) Anwendung findet, im sächsischen Jugendarrest zu nutzen? Wenn ja, in welchen JVAen ist dies geplant und wann erfolgt die Umsetzung ? Wenn nein, warum nicht? 3. Plant die Staatsregierung, das in Frage 2 beschriebene…
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BT 18/9331 Umsetzung der Empfehlungen des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode zur Verbrechensserie des Nationalsozialistischen Untergrundes
verpflichtend aufgenommen und angemessen berücksichtigt werden. Es sollte beispielsweise auch immer geprüft werden, ob es sinnvoll ist, den polizeilichen Staatsschutz zu beteiligen und Informationen bei Verfassungsschutzbehörden zu erfragen. Dies sollte in die…
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SN 6/18411 Medizinstudium und dessen Finanzierung in Sachsen - Zielvereinbarungen mit den Medizinischen Fakultäten
Wissenschaft und Kunst (SMWK) vom 22.05.2019 ist als Anlage 1 ange fügt. Die Zielvereinbarung zwischen der Universität Leipzig, der Medizini schen Fakultät der Universität Leipzig und dem SMWK vom 20.05.2019 ist aus Anlage 2 ersichtlich. Frage 2: Welche…
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HB 18/1410 Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses in Bremen
Jahre hinweg geplanten und ausgeführten Verbrechen weder rechtzeitig aufdecken noch verhindern können. Der Senat war und ist sich seiner Verantwortung bewusst, alles mit den Mitteln des Rechtsstaates Mögliche getan zu haben und zu tun, bei der Aufklärung…
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BE 18/15000 Bibliotheken in Berlin (IV) - Die ZLB als Universal- und Landesbibliothek
Anfrage wie folgt: Aus dem Zentralbibliotheksstiftungsgesetz (ZLBG): „Die Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin ist die öffentliche Zentralbibliothek des Landes Berlin mit landesbibliothekarischen Aufgaben. Als Landes - und Universalbibliothek…
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TH 6/4743 Forschung und Finanzierung an den Thüringer Hochschulen
Interferometrie warmer dichter Materie an Flash 2010 The variability and stability of avian locomotion is investigated in ists structural and evolutionary context using kinetic analysis and advanced methods of computer vision to automatically process…
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HE 19/1017 Evaluation der Lehrerbildung in Hessen
19/1017 Vorbemerkung der Fragesteller: Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Hessischen Lehrerbildungsgesetzes (HLbG) ist es an der Zeit zu bilanzieren , ob, wie und mit welchen Ergebnissen die staatlichen Trägereinrichtungen der Lehrerbildung ihrer…
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