-
HH 21/11971 Förderung politischer Jugendorganisationen in Hamburg
Zuwendungssumme auf Antrag. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie hoch belaufen sich die Fördergelder, die die Jugendorganisationen folgender, in der Bürgerschaft vertretener Parteien in den Jahren seit 2010 bis heute von…
-
RP 17/3437 Verwaltungskosten für ELER-Förderung
Baden-Württemberg 2015 sowie einer Stellungnahme des sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft 2017 fallen pro Euro Fördergeld im ELER-Bereich 30 Cent Verwaltungskosten an. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Mitarbeiter der Landesverwaltung…
-
TH 6/2861 Förderung von Zeitschriften, Zeitungen und sonstigen Presseerzeugnissen aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit unter besonderer Berücksichtigung der Zeitschrift Lirabelle
auf unzulässige Verwendung von Fördergeldern. Die Prüfung der Verwen dungsnachweise des Lokalen Aktionsplanes Erfurt durch das Land stehen noch aus. In Vertretung Ohler Staatssekretärin Endnote: * Vergleiche "Fördergeld für wüste Beschimpfungen"; in:…
-
SN 6/16468 HighTech Startbahn Netzwerk e.V. - Nachfrage zu 6/15161
und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie wurden die Fördergelder aus den Jahren 2014, 2016 und 2017 eingesetzt? Im Jahr 2014 wurde die Förderung des Sächsischen Staatsministeriums für…
-
BT 19/3915 Verschlüsselung von Patientendaten bei Rettungsdiensten
dedizierten Förderungsmaßnahmen geplant. 7. Können Kommunen Fördergelder im Rahmen der Digitalisierung abrufen, um den Behördenfunk zu verschlüsseln? Wenn ja, wie viele Kommunen haben Fördergelder für die Verschlüsselung ihres Behördenfunks a) beantragt…
-
RP 17/1287 Barrierefreier Ausbau von Bahnhöfen
Stichtag anzugeben) Fördergelder aus diesem Topf erhalten, um ihren Bahnhof barrierefrei zu gestalten? 2. Finden weitere Förderungen zum Schaffen von barrierefreien Bahnhöfen seitens des Landes statt? 3. Wie hoch sind die Fördergelder für die einzelnen…
-
MV 7/2548 Förderungen von Frauenverbänden und Männerverbänden
Prüfung erfolgt durch die jeweilige Bewilligungsbehörde. 3. Hat die Landesregierung Hinweise auf Missbrauch der Fördergelder? a) Wenn ja, welche Verstöße gegen die Förderrichtlinien gab es wann? b) Wenn ja, welche Verstöße gegen die Förderrichtlinien…
-
RP 17/1291 Ganzheitliche Präventionsstrategie - Ministerium für Bildung
Euro zur Verfügung zur Ganzheitlichen Präventionsstrategie gegen Extremismus. In der Antwort werden die Empfänger der Fördergelder aufgelistet. Kumuliert man die Beträge, so kommt man auf insgesamt 46 500 Euro. Es besteht also ein Differenzbetrag i…
-
ST 7/4025 Islamisches Kulturzentrum in Naumburg
Bestehen eines Gebetsraumes sollen auch Koran- und Arabisch-Kurse angeboten werden. Um dies umsetzen zu können, hofft man auf Fördergelder des Landes Sachsen-Anhalt. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration…
-
MV 7/2509 Förderung des „ROSTOCK HILFT“ e. V.
Integrationsfonds ist, über die noch nicht entschieden wurde. 4. Hat die Landesregierung Hinweise auf Missbrauch der Fördergelder? a) Wenn ja, welche Verstöße gab es wann? b) Wenn ja, welche Verstöße gab es durch wen? c) Wenn ja, hat die Landesregierung…
142 kleine Anfragen