kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/14895 Ausbau kostenfreier WLAN-Hotspots in Bayern

    Eingereicht von: Verena Osgyan, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Antrag beim WLAN- Zentrum in Straubing eingereicht? c) Warum hat sich die Staatsregierung dazu entschieden , ein nicht mit Freifunk oder anderen vorhandenen freien Netzen kompatibles eigenes Netzwerk aufzusetzen ? 5. a) Wie hoch sind die Kosten der…

  2. BY 17/11533 Abzug der Kommunikationspauschale für Geflüchtete

    Eingereicht von: Alexandra Hiersemann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    145 Euro (Regelbedarfsstufe 1) für Geflüchtete bei Bereitstellung eines Internetzugangs durch private Initiativen (z. B. Freifunk)? b) Warum stellt der Freistaat Bayern nicht einen eigenen Internetzugang für Geflüchtete in seinen Einrichtungen bereit…

  3. HH 21/2204 Erstinformationen für Flüchtlinge

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    21/682, gestaltete sich die Bereitstellung von WLAN in den Wohnunterkünften bisher schwierig. Inzwischen ist klar, dass Freifunk, als Betreiber der WLAN-Netze auch die rechtliche Verantwortung für deren Nutzung übernimmt. Damit konnte in einer Wohnunterkunft…

  4. BY 17/14899 Öffentliche WLAN-Netze

    Eingereicht von: Susann Biedefeld, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    a) Wird der Freistaat Bayern den Ausbau und die Weiterentwicklung öffentlicher, nicht-kommerzieller Initiativen, wie den Freifunk, zukünftig finanziell unterstützen? Dies ist aktuell nicht geplant. b) Wenn nein, was sind hierfür die Gründe? Siehe…

  5. BT 18/5965 Pläne zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung

    Eingereicht von: Jan Korte, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    von WLANHotspots (in der Regel) keinen TK-Dienst „erbringen“ und insofern auch andere WLAN-Anbieter (wie z. B. die der Freifunk-Idee verbundenen Gruppen und Initiativen, deren Arbeit ehrenamtlich und nicht geschäftsmäßig betrieben wird) nicht von…

  6. SH 18/4307 Pilotvorhaben drahtloser Internetzugang (WLAN) für Schleswig-Holstein (Nachfrage zur Drs. 18/3314) Umsetzung des Landtagsbeschlusses Drs. 18/2801

    Eingereicht von: Torge Schmidt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Interessensbekundungen bieten eine ausreichende technische Basis für das Pilotvorhaben. Das Angebot der schleswig-holsteinischen Freifunk- Initiativen wird vorbehaltlich einer noch ausstehenden, abschließenden Bewertung durch das zentrale IT-Management als zielführender…

  7. ST 7/3143 Übergabepraxis von Fördermittelbescheiden

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    am 8.12.2017 Herr MdL Krause Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Übergabe Förderbescheid Freifunk Harz für Ausbau Stadt Quedlinburg (Freifunkförderung) durch Herrn Minister Prof. Dr. Willingmann am 15.12.2017 Herr MdL…

  8. ST 7/3782 Finanzierung Ehrenamt

    Eingereicht von: Doreen Hildebrandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Freifunkinitiativen“ (Freifunk- Fördergrundsätze) stellt das Land für den Ausbau und die Modernisierung nicht kommerzieller Freifunknetze Haushaltsmittel zur Verfügung. Diese Mittel fließen ehrenamtlich tätigen Freifunk- Vereinen zu. 0802 89…

  9. HH 21/5800 Ausfall WLAN Kampnagel?

    Eingereicht von: Jens Meyer, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    diese selbstständig. Abhängig von der Verfügbarkeit der Internetbandbreite stellt der „Förderverein Freie Netzwerke e.V.“ („Freifunk“) zusätzliche Zugangspunkte zu Verfügung. Diese werden in Eigenregie von dort betrieben. 2. Seit wann gibt es öffentliches…

  10. BE 17/18326 Weiterentwicklung der Jugendfreizeiteinrichtungen in der wachsenden Stadt Berlin (I) - Was planen Senat, Bezirke und Träger?

    Eingereicht von: Susanne Graf, Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    im Rahmen des Landesprogramm jugendnetz-Berlin ein Konzept zum Ausbau von Freifunker-Netzwerken u.a. in den bezirklichen Medienkompetenzzentren . Der Ausbau von Freifunker- Netzwerken ist eine passende Lösung auf technischer Ebene für den Ausbau…

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