kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10959 Multifunktionsbad Mariendorf - wie ist der Stand?

    Eingereicht von: Philipp Bertram, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Mariendorf bisher keine planungsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen und wenn ja, welchen Stand hat die Änderung des Bebauungsplans, wie ist der Stand im Hinblick auf einen Aufstellungsbeschluss und wie lange wird es dauern, bis allein die planungsrechtlichen…

  2. BE 18/18456 Eingriffsrecht des Senates: Wie oft wird es genutzt und in welchen Fällen?

    Eingereicht von: Dr. Michael Efler, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Aufstellung oder Unterlassen der 4 Aufstellung von Bebauungsplänen nicht nachkommen. Grundlage ist die Vorschrift des Baugesetzbuches (§ 1 Absatz. 4 und § 8 Absatz 2 Satz 1 BauGB), wonach Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan entwickelt und den Zielen…

  3. BE 17/18416 Neubauvorhaben der städtischen Wohnungsbaugesellschaften (II): GESOBAU

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Steffen Zillich, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    die Überarbeitung bestehender Bebauungspläne erforderlich? Antwort zu 8: Für folgende vier Projekte der unter Antwort 1 genannten Neubauvorhaben ist die Aufstellung bzw. Überarbeitung bestehender Bebauungspläne erforderlich : Adresse Anzahl…

  4. BE 17/15853 Die Deutsche Bahn AG und der Güterfernverkehr auf dem südlichen Innenring

    Eingereicht von: Franziska Becker, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    beschlossenen Änderung des Flächennutzungsplanes und dem Beschluss des Bezirk- samts Tempelhof-Schöneberg zur Aufstellung des Bebau- ungsplanes 7-68 vereinbar? Wenn nicht: welche Flächen, die zur Umsetzung des Vorhabens von der Bahn benötigt werden, müssen…

  5. BE 18/18332 Freibad oder Kombibad für den Bezirk Marzahn Hellersdorf

    Eingereicht von: Gunnar Lindemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    befindet sich nach erfolgter positiver Rechtsprüfung derzeit im Verfahrensschritt der Festsetzung. Wesentliches Ziel des Bebauungsplanes ist die Entwicklung von Bauflächen im Charakter eines allgemeinen Wohngebietes entsprechend § 4 Baunutzungsverordnung…

  6. BE 17/13888 Welche Kosten hat der "Masterplan Tempelhofer Freiheit" bisher verursacht?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Leistungen zur Erarbeitung der Be- bauungspläne für die Entwicklung der Ränder des Tem- pelhofer Feldes wurden wann ausgeschrieben, wer erhielt jeweils den Auftrag…

  7. BE 18/12015 Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlagen im Bezirk Treptow- Köpenick

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Frage 7: Welche Kleingartenanlagen im Bezirk Treptow-Köpenick sind durch Bebauungspläne gesichert und bei welchen Kleingartenanlagen befindet sich ein Bebauungsplan mit welchen Zielen in Erarbeitung? Frage 8: Welchen Erkenntnisstand hat der…

  8. BE 18/12010 Soziale und Grüne Infrastruktur - Kleingartenanlagen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Frage 7: Welche Kleingartenanlagen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf sind durch Bebauungspläne gesichert und bei welchen Kleingartenanlagen befindet sich ein Bebauungsplan mit welchen Zielen in Erarbeitung? Frage 8: Welchen Erkenntnisstand hat der…

  9. BE 17/18703 Bedingungen des Grundstückstauschs für den Neubau des Museums des 20. Jahrhunderts

    Eingereicht von: Notker Schweikhardt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Erwerb war auch nicht Bestandteil eines ÖPP 1 -Konzeptes. Frage 9: Inwiefern sind Maßnahmen wie Änderungen des Bebauungsplans notwendig, um dem neuen Eigentümer von Grundstück B Bebauungen bzw. Nutzungen nach seinen Wünschen zu ermöglichen und…

  10. BE 17/17794 Status und Zukunft der Anlage "Frohsinn" in Berlin-Blankenfelde

    Eingereicht von: Alex Lubawinski, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    verändert haben, wird auch die Flächennutzungsplanung darauf reagieren. Für die Festsetzung einer Wohnnutzung im Bebauungsplan ist eine ordnungsgemäße Erschließung erforderlich , u.a. Ver- und Entsorgungsmedien sowie ausreichend dimensionierte…

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