kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/16229 Risiken und Chancen der Digitalisierung in der Landwirtschaft für Gesellschaft und Gemeinwohl

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Tackmann, Anke Domscheit-Berg, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 48 Seiten, enthält Tabelle

    begleiten und mit dem Ausschuss teilen? Das Kompetenznetzwerk „Digitalisierung in der Landwirtschaft“ hat die Aufgabe , die Aktivitäten der vom BMEL geförderten „Experimentierfelder zur Digitalisierung in der Landwirtschaft“ übergeordnet zu unterstützen…

  2. BT 19/3908 Pogrome gegen Roma in der Ukraine

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Andrej Hunko, Petra Pau, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    umfassendste Analyse rechtsextremer Tendenzen in der Ukraine, bekannt. Die Bundesregierung verfolgt aufmerksam und mit Sorge die Aktivitäten von der rechtsextremen Szene zugerechneten Gruppierungen in der Ukraine, die nach Einschätzung des Verfassers der zitierten…

  3. BT 18/8593 Sicherheitszusammenarbeit mit Libyen und den angrenzenden Staaten

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    werden (AFP vom 25. April 2016, Pressemitteilung The White House vom 25. April 2016)? Es ist zurzeit nicht geplant, die Aktivität des ständigen maritimen NATO-Einsatzverbandes -2 in der Ägäis zu übertragen oder zu „modellieren“. c) Was ist der Bundesregierung…

  4. BT 18/11458 Deutsches Engagement im Bereich der Sicherheitssektorreform

    Eingereicht von: Doris Wagner, Omid Nouripour, Agnieszka Brugger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 2. März 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/11458 18. Wahlperiode 07…

  5. BT 19/3594 EU-Sicherheitskooperation und Migrationsmanagement in Afrika

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    (bitte nach Kosten aufschlüsseln ) wurden die Mittel eingesetzt? Nach Kenntnis der Bundesregierung konzentrieren sich die Aktivitäten des italienischen Innenministeriums im Rahmen des Regionalvorhabens „Better Migration Management“ auf Trainings zur…

  6. BT 18/3131 Kenntnisse der Bundesregierung über Aktivitäten des IS in der Türkei

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Türkei Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die türkische Regierung steht seit Langem im Verdacht, die Aktivitäten der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS, davor auch ISIS/ISIG), auf ihrem Territorium zu tolerieren oder sogar…

  7. BT 18/1030 Abschließende Bemerkungen zum kombinierten dritten und vierten periodischen Staatenbericht Deutschlands zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention

    Eingereicht von: Dr. Franziska Brantner, Katja Dörner, Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    gesellschaftlichen Anforderungen noch nicht gewachsen sind. Zur Verbesserung der Teilhabe von Kindern mit Behinderungen wurden die Aktivitäten der Bundesregierung im Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention im…

  8. BT 19/4696 Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 7)

    Eingereicht von: Christoph Meyer, Christian Dürr, Nicola Beer, FDP — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    beteiligt werden . Dies wäre sehr aufwändig. Eine so umfassende Berichterstattung über Vergabeverfahren ist mit Bezug auf die Aktivitäten der Bundesregierungen seit 2002 und die in Anlage 1 aufgeführten 180 Verfahren und die einschlägigen Aktenbestände in…

  9. BT 18/8696 Drohende Verschlechterung des Zugangs zu medizinischem Wissen in Deutschland

    Eingereicht von: Kathrin Vogler, Sabine Zimmermann, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    durch andere, nicht aus Bundesmitteln finanzierte Institutionen. Besonders hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang die Aktivitäten des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen und des Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz…

  10. BT 18/341 Verdacht der Falschidentifizierung von Geflüchteten aus Afrika durch nigerianische Botschaftsvertreter

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    Bereich Bildung und Kultur, insbesondere der Bereich höheren Bildung, die Kommunikation/der Journalismus, die Kunst, die Aktivitäten des Goethe-Instituts und darüber hinaus die Umsetzung der gemeinsamen Absichtserklärung über die Zusammenarbeit im Bereich…

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