kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/14374 Anwendung von Systemen aus dem Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) der Justiz

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    welche Ei nsatzrichtungen und m it welcher Ei nsatzentwicklung? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Ein Einsatz von ,,Kl-Systemen" bzw. ,,Kl-Anwendungssystemen" im Sinne der Fragestellungen erfolgt auf dem Gebiet der Strafverfolgung oder…

  2. SN 6/1747 Energiespeicherung in Sachsen

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Markersbach 1.046 MW und des PSW Niederwartha 119,4 MW. Ein weiterer Weg zur Speicherung elektrischer Energie ist der Einsatz von z. B. kleinen und großen Batteriespeichern. Die Sächsische Staatsregierung hat im Zeitraum von 2013 bis 2014 im Rahmen…

  3. SN 6/499 Spezialeinheiten und Sonderkommissionen der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Freistaates Sachsen im Sinne der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Anforderung und den Einsatz von Spezialeinheiten und Spezialkräften der Polizei des Freistaates Sachsen (VwV Spezialeinheiten und Spezialkräfte) vom 8.…

  4. SN 6/11102 Notarztdienste und Hilfsfristen 1. HJ 2017 und Ausbildung zum Notfallsanitäter

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    nach Rettungszweckverbänden .) Gern. § 4 Abs. 1 und 2 SächsLRettDPV0 ist die Hilfsfrist eine planerische Vorgabe für den Einsatz von Rettungsmitteln bei der Durchführung der Notfallrettung. Insgesamt beträgt sie zwölf Minuten und setzt sich aus der Dispositionszeit…

  5. SN 6/6384 "Sicherheit im Fußball - Stärkung der sächsischen Fanprojekte" - Ergebnisse weiterer Prüfungen

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Freistaat Sachsen nicht gewährt. Frage 3: Mit welchem Ergebnis hat das Präsidium der Bereitschaftspolizei Sachsen den Einsatz von Kommunikationsteams der Polizei bei Fußballspielen geprüft? Die Prüfung ist bisher nicht abgeschlossen. Frage 4: Mit welchem…

  6. SN 6/4106 Durch den Freistaat finanzierte Fahrten von Asylbewerbern durch Taxi-Unternehmen

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    rechtfertigen. Die Betreiber der Erstaufnahmeeinrichtungen, die das entsprechende Verkehrsmittel auswählen, sind angehalten, den Einsatz von Taxis auf Notfälle und besonders begründete Einzelfälle zu begrenzen. Darauf werden die Betreiber regelmäßig durch die…

  7. SN 6/3745 Überprüfung von Bewerbern für die Sicherheitsbranche und dort bereits tätigen Personen, Nachfrage zu Drs. 6/97

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    beauftragen. Nach Möglichkeit soll auf nach DIN 77200 zertifizierte Sicherheitsdienstleister zurückgegriffen werden. Der Einsatz von Subunternehmen ist grundsätzlich ausgeschlossen. Zum Nachweis der Qualifikation und Zuverlässigkeit des mit Bewachungsaufgaben…

  8. SN 6/17688 Kita in Chemnitz errichtet Sichtschutz wegen Drogendealern

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    zukünftigen Komplexkontrollen Beachtung finden werden. Außerdem wurden niedrigschwellige Maßnahmen, wie zum Beispiel der Einsatz von Streetworkern, gemeinsam diskutiert. Weiterhin finden gemeinsame Streifen des Polizeivollzugsdienstes und der Polizeibehörde…

  9. SN 6/332 Demonstrationsgeschehen am 17. November 2014 in Dresden

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    2014 fanden in Dresden mehrere Demonstrationen und Kundgebungen statt. Es kam dabei nach Medienberichten u. a. auch zum Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray.“ Frage 1: Wie viele Versammlungen wurden am 17. November 2014 in Dresden mit welcher Zahl…

  10. SN 6/6803 Telemetrieeinsatz im Rotwild-Forschungsprojekt des Staatsbetriebes Sachsenforst

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    auf das Raumnutzungsverhalten des Rotwildes auswirken (Form der Jagdausübung, Standorte von jagdlichen Einrichtungen, Einsatz von Stöberhunden). Frage 4: Welches Verfahren soll zur Erfassung des Rotwildes mit Wärmebildkameras angewendet werden? (bspw…

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