kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/7831 Sperrungen und Ersatzverkehr auf der S-Bahn-Linie S3/S31

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    2017 ist ein Ersatzverkehr für die S-Bahn 3 und die S-Bahn 31 zwischen Wilhelmsburg und Berliner Tor angekündigt. Auf Nachfrage bei der S-Bahn wird erklärt, dass die Fahrpläne der S-Bahn sowie des Ersatzverkehrs erst circa zehn Tage vor der Sperrung…

  2. HH 21/5144 „Fördert und Fordert“ eine neue Weisung die verstärkte Rekrutierung Minderjähriger zur Bundeswehr? (II)

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    sid=EGOV- CONTENT448262. 4. Gibt es nach Frage 3. einzelne Ausnahmen, die weder für die Arbeitsagentur Hamburg noch für Jobcenter team.arbeit.hamburg gelten ? Wenn ja, welche? Nein. 5. Wenn die nach Frage 3. benannte Vereinbarung auch im Gesamten…

  3. HH 21/5752 Einzelplan 4 im Haushalt 2017/2018 – Hilfen zur Existenzsicherung – Kosten der Unterkunft (KdU)

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    zu Kautionen. 6. Wie hoch lag jeweils die Differenz der einzelnen IST-Werte zu den Vorjahres -Ist-Werten in Prozent nach Frage 4.? Bitte jeweils auflisten ab 2015 zu den Vorjahreswerte bis dato. Das Ist-Ergebnis des Jahres 2015 lag bei der durchschnittlichen…

  4. HH 21/19821 Sind die Besoldungen an Hamburger Hochschulen wettbewerbsfähig?

    Eingereicht von: Dietrich Wersich, Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    anerkannten Hochschulen anlassbezogen auf erfolgte Anhebungen der Grundgehaltssätze der W-Besoldung hingewiesen. c) Hat es Nachfragen oder Beschwerden seitens angestellter Professoren oder Dozenten an nicht staatlichen Hochschulen in Hamburg hinsichtlich…

  5. HH 21/5392 Drängt Jobcenter t.a.h. die Erwerbslosen in die Insolvenz?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    in Frage 1. benannten Weisung bekannt? Wenn ja, seit wann? 3. Ist Jobcenter t.a.h. und deren Mitarbeitern/-innen die nach Frage 1. benannte Weisung und deren Wortlaut bekannt? Wenn ja, seit wann? Bei der genannten Weisung handelt es sich um eine…

  6. HH 21/6514 Einführung der eAkte im Bereich SGB II – Jobcenter team.arbeit.hamburg und Agentur für Arbeit Hamburg (II)

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    in der letzten Welle statt. Hierzu gibt es weitere Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Bis wann rechnet der Senat mit der Fertigstellung des noch zu erstellenden Berechtigungskonzepts nach Frage 6. in Drs. 21/5929 und besteht die Möglichkeit, dieses…

  7. HH 21/5093 Freibad Rahlstedt – Womit können die Bürger endlich rechnen?!

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    7. In der Antwort zu der Schriftlichen Kleinen Anfrage Drs. 21/4312, Frage 7., schreiben Sie: „….Bei entsprechender Nachfrage wäre es möglich, diesen zentralen und verkehrstechnisch sehr gut angeschlossenen Standort zusätzlich um ein ganzjähriges…

  8. HH 21/14254 Einzelhandel in der HafenCity

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Senat: In der HafenCity werden künftig circa 45.000 Menschen arbeiten, rund 14.000 bis 15.000 Menschen wohnen und mehr Nachfrage für den Einzelhandel erzeugen als derzeit. Eine zentrale Änderung der Einzelhandelssituation wird mit der Eröffnung des…

  9. HH 21/11273 Unterstützung von Geflüchteten mit Behinderung

    Eingereicht von: Nebahat Güclü, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    de/forum-fluechtlingshilfe. 3) Wo liegen die zentralen Handlungsfelder beziehungsweise welche Schwerpunkte sind bei der Nachfrage nach Unterstützung durch Geflüchtete mit Behinderung feststellbar? Zunächst einmal muss die Behinderung erkannt werden…

  10. HH 21/9948 Ehe für alle: Wie bereitet sich Hamburg vor?

    Eingereicht von: Jens Meyer, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg-Bergedorf Ja. Es wird situativ auf die Nachfrage reagiert. Hamburg-Eimsbüttel Nein. Es bestehen ausreichend Terminangebote ab Oktober 2017 Hamburg-Harburg Ja. Es wird situativ auf die Nachfrage reagiert. Hamburg-Mitte Nein. Die Personalsituation…

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