kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/15728 Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/15254: Internetnutzung im offenen Vollzug der sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    folgt: Frage 1: Aus welchen Gründen findet in der JVA Zeithain - anders als in den restlichen Justizvollzugsanstalten - zur Nutzung von lnternet im offenen Vollzug eine Prüfung im Einzelfall statt? Die Anstaltsleiter können den Gefangenen des offenen Vollzuges…

  2. SN 6/3396 Finanzierung von Kreiselternräten

    Eingereicht von: Cornelia Falken, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Leipzig 1.000,00 1.000,00 1.000,00 F ah rkosten, Druckerpatronen , bisher kein Bedarf, Möglichkeit sonstiger Bürobedarf der Nutzung landkreiseigener Räume besteht Meißen 49,80 111,80 bisher keine Kosten Fahrkosten, IT-Beratung abgerechnet Mittelsachsen…

  3. SN 6/5485 Bauinvestitionen Technische Universität Dresden

    Eingereicht von: Dr. Claudia Maicher, Claudia Maicher, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Vermessungsleistungen und Tragwerksuntersuchungen sowie erste Planungsskizzen 2016: Erarbeitung einer Potentialstudie für das Gebäude (Nutzungen), darauf folgend die Erstellung einer Entwurfsplanung Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN Titel 894 01 STAATSMlNlSTERlUM…

  4. SN 6/11115 Standortzukunft des Gebäudekomplexes hinter dem Karl-Marx-Monument in Chemnitz - Sitz der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Chemnitz

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Nico Brünler, Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN g sACHsEN Frage 1: Welche Planungen bzw. Entscheidungen bestehen betreffs der künftigen Nutzung des besagten Gebäudekomplexes und war bzw. ist im Besonderen vorgesehen, dass die Dienststelle Chemnitz der Landesdirektion…

  5. SN 6/2336 Auf und Ausbau Wireless-Lan (W-Lan) Netzwerke und Hotspots in Sachsen

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    liegt also deutlich über 151.000 und wächst weiter. Frage 2: Welche der in Ziffer 1 benannten sind für die Nutzung Kostenfrei ? Die Nutzung ist an diesen Hot Spots grundsätzlich kostenfrei, zum Teil allerdings an eine Registrierung gebunden oder zeitlich…

  6. SN 6/16673 Förderung des Vereins "Netzwerk für Demokratische Kultur e.V."

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Medienm oduls, Übertragung des Proj ek tes auf den 2017 Landk reis Nordsachsen Neue ldeen der Jugendarbeit im ländlichen Raum - Nutzung des web 2.0 und sozialer Medien zur Förderung von Jugendbeteiligung und der Erweiterung des Angebotes für Jugendliche zur…

  7. SN 6/9668 Umweltbildung in Schulen und Kindertageseinrichtungen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Atlantik Temperaturveränderungen, Klimaund Ural typen Klst. 10, LB: Das Weltmeer und seine Auswirkungen des Weltmeeres auf Nutzung das Klima, auf Klimawandel Klst. 10, LB 3: Wirtschaftsraum Boden, Klima Sachsen Jgst. 11, LB 2: Atmosphärische Wärmehaushalt…

  8. SN 6/3251 Überplanung landwirtschaftlicher Nutzflächen mit Bebauungsplänen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    nach Wohnen und Gewerbe - sowie Angabe von Landkreis, Kommune, Größe der jeweiligen Fläche, Art der landwirtschaftlichen Nutzung) Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden www.smi.sachsen .de Verkehrsanbindung:…

  9. SN 6/2524 Kommunales Eigentum an Freizeit- und Erholungsgrundstücken im Schutzbereich des Schuldrechtsanpassungsgesetzes im Gebiet des Direktionsbezirkes Leipzig

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Schuldrechtsanpassungsgesetzes an Bürgerinnen und Bürger aufgrund eines entsprechenden Vertrages zum Zwecke der kleingärtnerischen Nutzung, der Erholung oder Freizeitgestaltung oder der Errichtung von anderen persönlichen, jedoch nicht Wohnzwecken dienenden Bauwerken…

  10. SN 6/806 Mögliche Missachtung des Doppelbelastungsverbotes bei der Gebührenkalkulation nach tatsächlichem Zinsaufwand

    Eingereicht von: Marion Junge, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    tatsächlich gezahlten Zinsen für Kredite als Kapitalkosten bei der Kalkulation der Benutzungsgebühren anzusetzen. Bei der Nutzung dieser Option für die Gebührenkalkulation ist gemäß XII. 4. der Hinweise zur Anwendung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes…

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