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HH 21/11010 Behinderte Menschen auf dem ersten Arbeitsmarkt – Inklusion ernst nehmen (II)
und Art der Behinderung (ob geistig, seelisch, 1 Nach § 2 Absatz 1 SGB IX sind Menschen behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit…
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HH 21/11911 Geschlechterspezifische Ämter
Antwort des Senats Betr.: Geschlechterspezifische Ämter Gemäß § 3 Absatz 2 Nummer 7 des Hamburger Ausführungsgesetzes zum SGB VIII muss das in der Mädchenarbeit erfahrene beratende Mitglied des Jugendhilfeausschusses eine Frau sein. Der von der Bezirksversammlung…
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HH 21/12783 Verschreibung von Antibiotika in Hamburg
nach § 106 SGB V in Verbindung mit §§ 70 und § 73 Absatz 8 SGB V als auch der Präventionsauftrag der Krankenkassen gemäß dem dritten Abschnitt SGB V. Die gelieferten Daten basieren auf den Abrechnungsdaten der Apotheken nach § 300 SGB V. Die Auswertung…
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HH 21/2247 Psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung der Flüchtlinge an den Standorten der ZEA und im Regelsystem
Grundleistungen nach § 3 AsylbLG beziehen, werden in Hamburg durch eine Krankenkasse (AOK Bremen/Bremerhaven) gemäß § 264 Absatz 1 SGB V betreut. Diese Menschen können probatorische Sitzungen – wie Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) – über…
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HH 21/6847 Betrugsvorwurf im Bezirksamt Mitte
Punkte, Abschnitte et cetera der jeweiligen Verwaltungsvorschriften angeben. §§ 77, 78a bis g Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII); Fachanweisung Allgemeiner Sozialer Dienst (ASD); Dienstanweisung zur Führung und Verwaltung der elektronischen Akte…
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HH 21/11467 Gebührenanpassung in öffentlich-rechtlicher Unterbringung
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Sozialgesetzbuch, Zweites Buch (SGB II – Arbeitslosengeld II, Hartz IV) oder Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII – Grundsicherungsleistungen) erhalten, werden die Gebühren als Kosten der Unterkunft…
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HH 21/9608 Pflegekinderhilfe in Hamburg gut aufgestellt?
Rahmenkonzepts für die Hamburger Pflegekinderhilfe, Seite 33)? Für auswärtige Pflegekinder mit Eingliederungsbedarf nach dem SGB XII besteht in Hamburg die Sonderzuständigkeit beim Fachamt Eingliederungshilfe im Bezirksamt Wandsbek (W/EH). Die dort zuständigen…
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HH 21/13370 Was ist Hintergrund des Polizeigroßeinsatzes in der Flüchtlingsunterkunft an der Luruper Hauptstraße?
der §§ 35 SGB I, 67 fortfolgende SGB X, sodass die Beantwortung aus Gründen des Sozialdatenschutzes nicht zulässig ist. Sozialdaten darf der Senat gemäß § 67 b Absatz 1 SGB X nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Übermittlungsbefugnis im SGB oder gemäß…
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HH 21/3893 Langzeitarbeitslose aktivieren und Integrationschancen erhöhen und Jugendliche in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt integrieren.
zu erhöhen. 9. Welche Zielgruppen sollen primär nach der Frage 6. angesprochen werden ? Bitte unterteilen in Zielgruppen SGB II und/oder Arbeitgeber. Die Förderung von Jobcenter richtet sich individuell nach den einzelnen Kundinnen und Kunden. Alle…
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HH 21/14220 Sozialleistungsbetrug und illegale Vermietung in Wandsbek (III)
Prüfung aktuell und wann ist mit einer abschließenden Auswertung zu rechnen? 2. Bezüglich der Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB heißt es in Drs. 21/13267, eine erste Auswertung habe ergeben, dass die durch den Außendienst von Jobcenter ermittelten Wohnungsgrößen…
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