kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/491 Ärztliche Versorgung in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Dagmar Zoschke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Facharztbezeichnung sowie nach Landkreisen und kreisfreien Städten. Die Regelungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) in Verbindung mit der Bedarfsplanungsrichtlinie geben den Rahmen für die vertragsärztliche Bedarfsplanung vor. Für jede…

  2. ST 7/179 Kostenerstattung für die Betreuung und Unterbringung von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Daniel Roi, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten, minderjährigen Ausländern sind nach Maßgabe des § 89d Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch vom Land in voller Höhe zu erstatten. Bis zum 30. Oktober 2015 wurde das jeweils erstattungspflichtige Land vom…

  3. ST 6/3337 Stand der Förderung von Familien, der Sicherung einer nachhaltigen Bevölkerungspolitik sowie der Förderung des Wiedereinstiegs in den Beruf

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 59 Seiten, enthält Tabelle

    Familienleistung der Tagesbetreuung, die die elterliche Sorge ergänzt und stützt, enthalten das Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) und das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG). 8. Wann sind welche Kriterien der Familienfreundlichkeitsprüfung…

  4. ST 7/3241 Blinden- und Gehörlosengeld bzw. Leistungen für Sinnesbehinderte - Situation der Blinden und Gehörlosen in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Oliver Kirchner, AfD — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    932 Kinder 86 80 78 74 71 73 58 58 53 55 5 -- wegen Anrechng. von Leistungen für häusl. Pflege nach dem SGB XI gesamt 1.130 1.112 1.109 1.104 1.029 1.048 937 927 897 890 Erwachsene 1.064 1.048 1.048 1.043 967 983 881 870 845 837 …

  5. ST 6/1065 Wirtschaftliche Aspekte des Flughafens Leipzig/Halle

    Eingereicht von: Frank Hoffmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    beschäftigten Einwohner des Landes Sachsen-Anhalt, die zusätzlich zu ihrem Arbeitsentgelt zeitweilig oder regelmäßig Leistungen nach SGB II (sog. ALG II) erhalten? Bitte Angabe des durchschnittlichen monatlichen Bruttoeinkommens und der durchschnittlichen wöchentlichen…

  6. ST 7/3126 Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Januar 2018

    Eingereicht von: Sebastian Striegel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    ____ ' geg~n."Asylbe.lN!'rper/Flachtli~ge_ . Hasskriminalität j Fremdenfeindlich . ;Rassismus ._- _ ..• ' . ... • . . _ . (~S~GB ~a_~~~~!s~~iaII~.~~~~~;iit~a~~ii.ij~~:=-_.'Ve~~~!~~~hg~~p'~9:~~d~. ,=~--== < . § 3038tGB Nationalsozlalismus/Sozialdarwinismus…

  7. ST 7/4032 Haushaltsabschluss 2018 - Nicht abgeflossene Mittel im Bereich des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration

    Eingereicht von: Kristin Heiß, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Haushaltsabschluss 0 Euro abgeflossen. a. Aus welchen Gründen wurden Mittel in dieser Höhe veranschlagt? Gemäß § 45d SGB XI werden durch die Pflegekassen 10 Cent je Versicherten pro Kalenderjahr zur Förderung und zum Auf- und Ausbau von Selbsthilfegruppen…

  8. ST 6/4559 Gesundheitsmanagement

    Eingereicht von: Dr. Helga Paschke, Swen Knöchel, Die Linke — Veröffentlicht am — 46 Seiten

    Landesamt für Geologie und Bergwesen führt das Betriebliche Eingliederungsmanagement auf Grundlage der gesetzlichen Regelungen im SGB und auf Grundlage der Dienstvereinbarung des Ministeriums mit dem Hauptpersonalrat aus 2008 durch. Welche konkreten Maßnahmen…

  9. ST 6/1731 Bedeutung der Gesundheitswirtschaft in und für Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 323 Seiten, enthält Tabelle

    seit 1995, nach der 3. Stufe der Gesundheitsreform mit der weiteren Reduzierung der Kurleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB), befindet sich der Gesundheitstourismus im Wandel. Professionalisierung und Wettbewerb nehmen weiter zu. Der Kunde als Selbstzahler…

  10. ST 7/2084 Hebammen am Asklepios-Klinikum Weißenfels

    Eingereicht von: Marcus Spiegelberg, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Hebammenpraxis Adebar mit Geburtshilfe Dessau (Quelle: GKV-Spitzenverband, Liste der Vertragseinrichtungen nach § 134a SGB V; Stand: 09/2017) 6. Wie viele der derzeit vorhandenen Geburtsstationen und Geburtshäuser stehen unmittelbar und mittelbar…

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