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BE 17/11160 LIGA-Verträge und Kontrolle von Trägern sozialer Leistungen
Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales und die Senatsverwaltung für Finanzen gemein- sam in Hinblick auf mehr Transparenz und bessere Kon- trollmöglichkeiten überarbeitet. Unter anderem wurde der Abschnitt zu Prüfungen an die Regelungen der…
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BE 17/13311 Teilzeitausbildung (TZBA) in Berlin: Nachfrage und Potential
Berlin werben über die Bildungszielplanung bei den Bildungsträgern für entsprechende Angebote. Zur Schaffung von Transparenz wird die Bildungs- zielplanung 2014 im Internet der Bundesagentur für Ar- beit veröffentlicht: http://www.arbeitsagentur…
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BE 18/11939 Bebauungspläne von Gewerbe- und Industrieflächen in Berlin
damit zusammenhängend der zeitliche Faktor ausschlaggebend. Eine zunehmende Digitalisierung trägt zwar ggf. zu mehr Transparenz bei und zur Verkürzung von Postwegen aber insgesamt nicht immer zur Beschleunigung von Prozessen bei (bspw. elektronisches…
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BE 18/16418 Zweite Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/13483 "Wir setzen den IMP um..." - Wie steht es damit im Bereich Jugend und Schule? (3)
verbessert. 2 Schutzkonzepte sollen Handlungs- und Verfahrenssicherheit für die Beschäftigten bieten und eine Transparenz der Verfahren sicherstellen. Einen vollständigen Schutz vor Missbrauch können Schutzkonzepte allein nicht gewährleisten…
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BE 18/17538 Förderung des Fußverkehrs
schließlich die Rückmeldung er Bearbeitung von Anliegen an die jeweiligen Antragsteller*innen? Ist hier geplant, mehr Transparenz z. B. durch die Schaffung einer Online-Plattform zu schaffen, die die Bearbeitung der Anliegen für alle Interessierten…
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BE 17/11912 Geheimgremien der Arbeitsmarktpolitik (VII): Forum der Jobcenter-Geschäftsführung
daten- schutzrechtlichen Erwägungen abgesehen. Der Senat wird darüber hinaus jedoch prüfen, inwieweit zur Schaffung von Transparenz zukünftig die namentliche Veröffentli- chung ermöglicht werden kann. 5. Hat das „Forum der Jobcenter-Geschäftsführung…
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BE 17/11289 Inanspruchnahme von "Arbeit statt Strafe"-Projekten
Gemeinnützigkeit nachweisen, seit Januar 2012 sind die Mitgliedschaft in einem Fachverband und die Selbstverpflichtung zur Transparenz weitere Zulas- sungsvoraussetzungen. Derzeit werden auf der Liste der Beschäftigungsgeber 642 Einrichtungen geführt…
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BE 17/13928 ESF-Prüfbürokratie?
Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 928 4 13. Wie wird der Senat im Sinne von Transparenz und Rechtssicherheit sicherstellen, dass in der neuen EU- Förderperiode von Beginn an auf allen Prüfebenen ein- heitliche…
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BE 17/13918 Pflegenotstand in Berlin (I): Personalausstattung im Krankenhauspflegebereich
Qualitätssicherung, Qualitätsbe- richterstattung, Melderegister usw.), - durch freiwillige aktive Unterstützung von Trans- parenz- und Patienten-sicherheitsinitiativen (Quali- tätskliniken.de, Arbeitsgemeinschaft Kommunaler Großkrankenhäuser, Aktionsbündnis…
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BE 17/17062 Organisierte Kriminalität in Berlin - Korruptionsbekämpfung
AV BuG) vom 21. Januar 2013 - große und kleine Geschenk - was ist erlaubt" 29.06.2015, Sitzung des Ausschusses für Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte, Vortrag zu den Voraussetzungen einer Strafbarkeit…
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