kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/7885 Künstliche Photosynthese als Teil einer modernen Bioökonomie-Strategie

    Eingereicht von: Nicola Beer, Mario Brandenburg, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Bioökonomie-Strategie V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die künstliche Photosynthese stellt eine der zentralen Schlüsseltechnologien unserer Zeit dar. Sie beruht auf dem Prinzip der Bionik, in der Naturgesetze für die Technik nutzbar…

  2. BT 18/10342 Konsum von Rauschmitteln in Auslandseinsätzen und Suchtbekämpfung bei der Bundeswehr

    Eingereicht von: Frank Tempel, Christine Buchholz, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    und Unterbestand von Betäubungsmitteln nach Anlage III BtMG, die als meldepflichtige besondere Vorkommnisse im Sinne der Zentralen Dienstvorschrift 10/13 zu bezeichnen sind, kam es seit Anbeginn der Mission a) im Bundeswehrkontigent Resolut Support…

  3. BT 18/205 Provenienz-Recherche und Restitutionsansprüche im Fall des sogenannten Schwabinger Kunstfundes

    Eingereicht von: Sigrid Hupach, Diana Golze, Nicole Gohlke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    München sichergestellt worden waren und einen Bezug zur Zeit des Nationalsozialismus vermuten ließen. Das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen hat von den beschlagnahmten Bildern Kenntnis, soweit sie in der Datenbank Lost Art veröffentlicht…

  4. BT 19/3414 Perspektive der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"

    Eingereicht von: Reinhard Houben, Michael Theurer, Thomas L. Kemmerich, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    regionalen Wirtschaftsstruktur“ V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Seit dem „Entwicklungsprogramm für Zentrale Orte in ländlich schwach strukturierten Gebieten“ der Bundesregierung von 1959 stellt die punktuelle Förderung strukturschwacher…

  5. BT 19/6868 Hintergründe und Auswirkungen von Massenmigration

    Eingereicht von: Tino Chrupalla, Armin-Paulus Hampel, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vertrag 120-5240 des BAMF Integration einer zentralen Steuerungsdatei 01/2016 – 06/2016 Ernst & Young GmbH 343.910 Vertrag 125-5780-BAMF/EY_ZSD des BAMF Laufzeit: Leistungsabruf zur Integration einer zentralen Steuerungsdatei (ZSD) 08/2016 – 10/2016…

  6. BT 19/11379 Standort und Personal der Cyberagentur des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums der Verteidigung

    Eingereicht von: Jimmy Schulz, Frank Sitta, Manuel Höferlin, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) liegend, soll in Ergänzung zum „Cyber Innovation Hub“ (CIH) und der „Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich“ (ZITiS) durch die neue Agentur Wagniskapital in die Förderung und…

  7. BT 19/14364 Parteispenderinnen und Parteispender in den Bundesministerien (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/13162 )

    Eingereicht von: Amira Mohamed Ali, Jan Korte, Ulla Jelpke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    ausgewertet werden, ohne diese vollständig und zuverlässig erheben zu können. Die Daten über die dienstlichen Treffen werden nicht zentral erfasst, sondern es müsste eine Überprüfung der Termine sämtlicher Mitglieder der Leitungsebene erfolgen. Diese Überprüfung…

  8. BT 19/6509 Gründung eines deutschen Komitees der Organisation Blue Shield

    Eingereicht von: Dr. Christian Wirth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    sowohl im Rahmen der Laufbahnausbildung für alle Laufbahngruppen als auch von Weiterbildungen in der Bundeswehr durch eine Zentrale Dienstvorschrift vorgeschrieben. Die Ver- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag…

  9. BT 18/89 Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr einschließlich Werbung an Schulen im Jahr 2012 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/14703)

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Nicole Gohlke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Messebeteiligungen (von 2,1 auf 3,5 Mio. Euro). Ausschlaggebend für diese Entwicklung ist hauptsächlich die Personalwerbung des Zentralen Messe- und Eventmanagements der Bundeswehr (ZeMEMBw), das seine Aktivitäten von 43 auf 80 Veranstaltungsbeteiligungen erhöhte…

  10. BT 18/4758 Verbesserungen der gesundheitlichen Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern

    Eingereicht von: Birgit Wöllert, Sabine Zimmermann, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    eingehen, dieser ist im Jahr 2016 fällig. 10. Wann und mit welcher Aussage hat die Bundesregierung auf die Kritik der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesärztekammer aus dem Jahr 2013 reagiert, derzufolge es „aus ethischer Sicht im hohen Maße bedenklich…

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