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HH 21/13963 Wasserrettungszentrum an der Alster – Aktueller Umsetzungsstand
Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei im Rahmen der täglichen Gefahrenabwehr und in Ausübung des allgemeinen Rettungsdienstes gewährleistet. Wasserrettungseinsätze werden hierbei regelhaft durch die entsprechenden Facheinheiten der DLRG unterstützt. Dies vorausgeschickt…
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HH 21/6676 UKW-Senderbetrieb der Radiosender in Hamburg – Fördert der Senat die Entstehung von Wettbewerb?
angefragt und somit auch keine Sendeanlagen installiert. Ein diskriminierungsfreier Zugang würde im Falle eines Antrages gewährleistet. 3. Unterstützt die Hansestadt Hamburg im konkreten Fall den diskriminierungsfreien Zugang für Wettbewerber der MEDIA…
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HH 21/10751 Studie zur Erhebung der Obdachlosenzahlen in Hamburg
Untersuchungsinstrumentes, durch die Befragung in den gleichen Einrichtungen und zu einem analogen Befragungszeitpunkt gewährleistet. 11. Wie wird der Datenschutz der Befragten gesichert? Jeder Fragebogen enthält eine Verschlüsselungsvariable, die…
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HH 21/7182 Elektronisches Anwaltspostfach – Ist die Freie und Hansestadt Hamburg gerüstet für die Umsetzung? (III)
elektronischen Rechtsverkehr zugelassenen Verfahren können Schriftsätze weiterhin in Papierform eingereicht werden. 7. Wie wird gewährleistet, dass Unterlagen und E-Mails der Anwälte unproblematisch ab welchem Zeitpunkt bei den Gerichten auf elektronischem Wege…
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HH 21/8095 G20 (IV): Geheimdienste
stattfinden. Die Polizei Hamburg wird ihre Maßnahmen so treffen, dass die erforderliche Sicherheit für alle Beteiligten gewährleistet ist, zugleich jedoch die Einschränkungen auf das dafür unabdingbar notwendige Maß beschränkt werden. Sie wird hierbei…
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HH 21/8094 G20 (III) – Länderübergreifende Kooperationen der Sicherheitsbehörden
stattfinden. Die Polizei Hamburg wird ihre Maßnahmen so treffen, dass die erforderliche Sicherheit für alle Beteiligten gewährleistet ist, zugleich jedoch die Einschränkungen auf das dafür unabdingbar notwendige Maß beschränkt werden. Sie wird hierbei…
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HH 21/4347 Verfahrenseffizienz bei Altersschätzung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
§ 42f SGB VIII effizienter auszugestalten? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht? Der aktuelle Verfahrensablauf gewährleistet bereits, dass qualitativ hochwertige Ergebnisse in sehr kurzer Zeit vorliegen.…
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HH 21/975 Grundberührung des Frachtschiffs „Choapa Trader“ (II)
oder mangelnder Sorgfalt. 4. Wie wird eine einwandfreie Kommunikation zwischen der Schiffsführung und den Hafenlotsen gewährleistet? Welche Sprache sprechen die Lotsen mit den Kapitänen der Schiffe? Welche Sprache sprechen die Lotsen mit den Schlepperkapitänen…
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HH 21/5212 Fehlt da nicht etwas? Nachfrage zur Schriftlichen Kleinen Anfrage „Slipanlagen in Hamburg“ (Drs. 21/4799) bezogen auf Verfügbarkeit, Verschlickung und die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr Hamburg
3. Die Slipanlage an der Tatenberger Schleuse soll nicht zugänglich sein. Wie ist die Zugänglichkeit der Slipanlage gewährleistet, und wie viele Nutzungen der Slipanlage gab es im laufenden Jahr? Betreiber der Slipanlage an der Tatenberger Schleuse…
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HH 21/14216 Elbtower II: „Die Menschen sollen sagen: Das hat Olaf Scholz gut gemacht“ – Beteiligung der Bürger, der Politik und des Bürgermeisters
Abschluss des Verfahrens mit Ausstellungen , Vorträgen und anderen Veranstaltungen stattgefunden. Das gewählte Verfahren gewährleistet sowohl vertrauliche Wettbewerbsphasen im Interesse Hamburgs einerseits als auch politische Legitimation und Bürgerbeteiligung…
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