kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SH 18/4570 Zwangsheirat

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    ersichtlich nicht aus. Ob und ggf. in wie vielen Fällen eine Strafverfolgung aus diesem Grund gescheitert ist, wird statistisch nicht erfasst. Eine händische Auswertung der Ermittlungsakten ist in dem für die Beantwortung einer kleinen Anfrage zur Verfügung…

  2. BT 19/1044 Lage von christlichen Asylbewerbern in Deutschland

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    und Rückführungsstaat aufschlüsseln)? Die Fragen 2 bis 2c werden gemeinsam beantwortet. Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. 3. Wie wirken sich die Abkehr vom Islam und die Konversion zum Christentum nach Kenntnis der Bundesregierung…

  3. SN 6/5619 Förderung von Abbrüchen oder Notsicherung von Baudenkmalen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Abbruche im Jahr 2015 24.250,00 EUR gewährt. In den übrigen Programmen werden Angaben zu denkmalgeschützten Gebäuden statistisch nicht erfasst. Seite 3 von 4 STAATSM1M1STBR1UM DES 1N1NER1M Freistaat SACHSE1N Frage 5: Für welche Abbruche von denkmalgeschützten…

  4. BE 17/17560 Anwesenheit und Abwesenheit des Senators für Inneres und Sport im Innenausschuss und in der Plenarsitzung

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Senator im Einzelfall nicht möglich war, an einer Sitzung über die gesamte Dauer teilzunehmen, wurde und wird hier statistisch nicht erfasst. Auch im Falle einer nur temporären Abwesenheit des Senators war eine Vertretung durch den Staatssekretär stets…

  5. BE 17/15816 Härte des Innensenators Henkel statt Hilfe durch Härtefallkommission

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 816 3 Die Dauer der Voraufenthalte dieses Personenkreises wird statistisch nicht erfasst. Weitere Einzelheiten können der nachfolgenden Ta- belle entnommen werden: Herkunftsstaaten Ersuchen…

  6. HH 21/12004 Zwangsräumungen in Hamburg im Jahr 2017

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    2. Was waren die Hauptgründe für die jeweiligen Zwangsräumungen? Der Grund der Räumung wird vom Amtsgericht statistisch nicht erfasst. Eine händische Auswertung aller Verfahrensakten (1.223 durchgeführte Räumungen im Jahr 2017) ist in der für die…

  7. BE 17/14017 Anerkennung von ausländischen Abschlüssen im Gesundheitsbereich: Scheitert sie an der Approbation?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2 4. Wie viele Anträge wurden abgelehnt und mit wel- chen Begründungen? Zu 4.: Ablehnungen werden statistisch nicht erfasst. Deshalb lassen sich weder Angaben zu den Zahlen noch zu Gründen machen. In der Regel erfolgen Ablehnungen …

  8. BE 17/13886 »Der Traum ist aus« (II) - Abschiebungen 2013

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Bun- desländer c) in Zuständigkeit der Bundespolizei statt? Zu 2. und 3.:Die erbetenen Daten werden statistisch nicht erfasst. 4. In wie vielen Fällen kam es im Jahr 2013 zu einer Abschiebung aus der Abschiebungshaft und welche…

  9. SN 6/16348 Polizeikontrollen im Zusammenhang mit Sozialbetrug

    Eingereicht von: Andrea Kersten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    auf Grundlage der PKS nicht möglich. Ob es sich bei den Tatverdächtigen um Sozialleistungsempfänger handelt, wird statistisch nicht erfasst. Insofern ist eine Differenzierung der Tatverdächtigen nach der Anzahl der Sozialleistungsempfänger auf Grundlage…

  10. BT 19/3760 Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Ingelheim/Bingen sowie in Diez

    Eingereicht von: Sebastian Münzenmaier, Dr. Christian Wirth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    verwiesen. 11. Wie wurden die in Frage 10 erfragten Dienstbeschwerden beschieden? Da die entsprechenden Eingaben statistisch nicht erfasst werden, ist hierzu keine Aussage möglich. 12. Welche Außenstellen waren von den in Frage 10 erfragten Dienstbeschwerden…

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