kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BW 16/1288 Landeszentrale für politische Bildung (LpB), – Schriftenreihe Deutschland & Europa, Heft 72/2016 zum Thema „Flüchtlinge, Asyldebatte und Fremdenfeindlichkeit“

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    und Sport Landeszentrale für politische Bildung (LpB), – Schriftenreihe Deutschland & Europa, Heft 72/2016 zum Thema „Flüchtlinge, Asyldebatte und Fremdenfeindlichkeit“ K l e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. War Frau Ministerin…

  2. BW 16/1913 Kosten und Belegung von Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Ortenaukreis und den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Waldshut

    Eingereicht von: Stefan Räpple, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    e i n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen bestehen derzeit in welchen Kommunen im Ortenaukreis und den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Waldshut? 2. Wie…

  3. BT 19/817 Mitwirkung der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration an der interkulturellen Öffnung der Polizei für Personen mit Migrationshintergrund

    Eingereicht von: Martin Hess, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration vom 14. Februar 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext…

  4. NW 17/2535 "Asylum Shopping" – Was unternimmt die Landesregierung gegen Asylanträge trotz bestehender Anerkennung der Personen als Flüchtling in einem anderen EU-Land?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    „Asylum Shopping“ – Was unternimmt die Landesregierung gegen Asylanträge trotz bestehender Anerkennung der Personen als Flüchtling in einem anderen EU-Land? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Laut einem Bericht auf der Tageszeitung Die Welt1 haben…

  5. SH 19/1773 Überschüssige Container für Flüchtlinge Nachfrage zur Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Jörg Nobis vom 18.09.2019 (Drs. 19/1681)

    Eingereicht von: Jörg Nobis, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Nobis, AfD und Antwort der Landesregierung – Finanzministerium Überschüssige Container für Flüchtlinge Nachfrage zur Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Jörg Nobis vom 18.09.2019 (Drs. 19/1681)…

  6. NW 17/11075 Kindesmissbrauch in Dortmund – Hat die Justiz versagt? – Gilt die Ankündigung des Ministers für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration auch für zahlreiche ähnliche Fälle?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kindesmissbrauch in Dortmund – Hat die Justiz versagt? – Gilt die Ankündigung des Ministers für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration auch für zahlreiche ähnliche Fälle? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im Jahre 2018 gab es in…

  7. NI 18/1941 Belegung von Sozialwohnungen durch anerkannte Asylbewerber, Asylbewerber mit laufendem Anerkennungsverfahren, als Flüchtlinge bezeichnete Personen, subsidiär Schutzberechtigte, abgelehnte Asylbewerber mit Duldungsstatus und Ausreisepflichtige

    Eingereicht von: Stephan Bothe, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesregierung Belegung von Sozialwohnungen durch anerkannte Asylbewerber, Asylbewerber mit laufendem Anerkennungsverfahren, als Flüchtlinge bezeichnete Personen, subsidiär Schutzberechtigte , abgelehnte Asylbewerber mit Duldungsstatus und Ausreisepflichtige …

  8. HH 21/1788 Billigung der Einreise von Flüchtlingen aus Ungarn durch „Einreiseerlaubnis“ durch die Bundeskanzlerin vom 04. September 2015 mit „Wissen und Billigung der Länder“ erfolgt?

    Eingereicht von: Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Alexander Wolf (AfD) vom 01.10.15 und Antwort des Senats Betr.: Billigung der Einreise von Flüchtlingen aus Ungarn durch „Einreiseerlaubnis “ durch die Bundeskanzlerin vom 04. September 2015 mit „Wissen und Billigung der Länder“…

  9. SN 6/2212 Statistische Auskunft zu den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden, die sich in den Jahren 2014 und 2015 in Sachsen aufhielten/aufhalten.

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Andre Wendt, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/2212 Thema: Statistische Auskunft zu den unbegleiteten minderjahrigen Fluchtlingen und unbegleiteten minderjahrigen Asylsuchenden, die sich in den Jahren 2014 und 2015 in Sachsen aufhielten/aufhalten.…

  10. HH 21/15576 In seiner Ausgabe vom 12.12.2018 berichtet das „Hamburger Abendblatt“ von 1 073 Flüchtlingen, die im November 2018 durch Verwandte nach Deutschland nachziehen durften

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    12.18 und Antwort des Senats Betr.: In seiner Ausgabe vom 12.12.2018 berichtet das „Hamburger Abendblatt “ von 1 073 Flüchtlingen, die im November 2018 durch Verwandte nach Deutschland nachziehen durften Nach Aussage der Zeitung habe es im August…

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