kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1372 Deutsches und europäisches Engagement in der Sahel-Zone

    Eingereicht von: Uwe Kekeritz, Claudia Roth, Ottmar von Holtz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Projektebene durch die Durchführungsorganisationen mit den Partnerregierungen bleiben auch unter der verschärften Sicherheitslage zentral. In einigen besonders vulnerablen Regionen können Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit nur durch die stabilisierende…

  2. BT 18/1509 Engagement der Bundesregierung für mehr Rechte von Klimaflüchtlingen

    Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Karin Binder, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    nt zur Unterstützung von Anpassung und Anpassungsmaßnahmen zur Verringerung von klimabezogenen Vulnerabilitäten). Als zentrales Prinzip für die Mittelverteilung wurde Ergebnisorientierung und transformative Wir- kung festgehalten. Drucksache 18/1509…

  3. BT 18/8572 Nicht vollstreckte Haftbefehle als Frage der inneren Sicherheit

    Eingereicht von: Irene Mihalic, Luise Amtsberg, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 80 Seiten, enthält Tabelle

    keine Statistiken über die Anzahl der nicht vollstreckten Haftbefehle. Das nationale Informationssystem der Polizei (INPOL-Zentral) erfasst die Personenfahndungsnotierungen , die auch die noch nicht vollstreckten Haftbefehle beinhalten. Es verfügt über…

  4. BT 19/8418 Aktuelle Entwicklungen in von Deutschland finanzierten Schutzgebieten in Afrika

    Eingereicht von: Eva-Maria Schreiber, Heike Hänsel, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    einzeln anführen)? Die in den Fragen 2a bis 2c genannten Themenbereiche stellen in den Schutzgebieten des Kongobeckens zentrale menschenrechtliche Herausforderungen dar. Die Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind daher darauf ausgerichtet…

  5. BT 18/1259 Bundeswehr und Schule

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Agnieszka Brugger, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    werden im Bundesministerium der Verteidigung grundsätzlich nicht nach Bundesländern, sondern nach Veranstaltungsformaten zentral erfasst und im Jahresbericht der Jugendoffiziere der Bundeswehr veröffentlicht. Somit erfolgt keine länderbezogene systematische…

  6. BT 18/11087 Befristete Beschäftigung in Bundesministerien, nachgelagerten Ämtern und Behörden

    Eingereicht von: Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Jahren deutlich erhöht. Der Bund selbst, seine Bundesministerien, nachgelagerten Ämter und Behörden spielten dabei eine zentrale Rolle. V o r b e me r k u n g B u n d e s r e g i e r u n g Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage muss auf verschiedene…

  7. BT 19/9403 Die Bilanz der Speziellen Beobachtungsmission der OSZE im Jahr 2018 und die Projektarbeit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit in der Ukraine

    Eingereicht von: Matthias Höhn, Helin Evrim Sommer, Kathrin Vogler, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    OSZE-Beobachterinnen und OSZE-Beobachter verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung über militärische Vorerfahrung? Zu den zentralen Aufgaben der SMM gehören die Überwachung des Waffenstillstands , des Abzugs von Waffen und der Entflechtung. Die SMM hat…

  8. BT 19/13660 Wohnungspolitische Rahmendaten Thüringen

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Christian Kühn, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesländern und Gesamtdeutschland die Voraussetzung sind. Die Überschuldungsstatistik wird vom Statistischen Bundesamt zentral als freiwillige Statistik bei Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen durchgeführt. Die Statistik gibt lediglich Auskunft…

  9. BT 19/13976 Staatliche und nichtstaatliche Entwicklungszusammenarbeit sowie sonstige ODA-fähige Vorhaben mit und in der Republik Indien

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 92 Seiten, enthält Tabelle

    die Zielgruppe sowie Monitoring und Evaluierung. Mit deutscher Unterstützung wurde auch der Aufbau einer eigenständigen zentralen Behörde, der National Health Agency zur Verwaltung von PMJAY begleitet. Kapazitäten der indischen Partner werden durch…

  10. BT 19/4157 Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderungen

    Eingereicht von: Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 52 Seiten, enthält Tabelle

    5.136 2.146 63.442 21.694 Erstellungsdatum: 21.08.2018, Zentraler Statistik-Service, Auftragsnummer 271258 2017 Drucksache 19/4157 – 32 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung…

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