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BT 18/13625 Ausbau der Breitbandversorgung in Nordrhein-Westfalen
wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe . Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger . Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen…
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BT 18/13359 Asylpolitische Lage eritreischer Flüchtlinge
e r Im Jahr 2016 stellten eritreische Flüchtlinge nach Angaben der UN die zweitgrößte Gruppe der Flüchtlinge auf der zentralen Mittelmeerroute dar (www.msf. org/en/article/dying-reach-europe-insight-desperate-journeys-eritreans-makereach -safety)…
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BT 18/5861 Genese sowie Kosten und Wirkung des Klimaschutzbeitrags der Stromwirtschaft bis zum Jahr 2020
Subventionierung (u.a. durch Nicht-Erhebung von Abgaben, Vergünstigungen ) der Braunkohleverstromung zu treffen, und was waren deren zentrale Ergebnisse (bitte jeweils Angabe der Quelle und der Kosten)? Zu a) Die Bundesregierung hat keine derartigen Gutachten…
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BT 18/6557 Medienkompetenz als bundespolitische Aufgabe
Vernetzung mit der Community durch das BMVI weiter gestärkt und die Bedeutung von Games als wichtigem Unterhaltungsgut und als zentralem digitalen Wirtschaftsfaktor weiter hervorgehoben . 28. Welche Forschungsvorhaben unterstützt die Bundesregierung gegenwärtig…
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BT 19/7880 Let there be Rock - Musikförderung des Bundes
aufsummierter Gesamtsumme der Förderung in diesem Bereich aufführen)? Die Kurztourförderung der Initiative Musik ist ein zentrales Element der Exportförderung des Bundes in diesem Bereich und von der Branche als essentiell definiert worden. In 2018 wurden…
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BT 18/11152 Antisemitismus in Deutschland
Fördermittel , die für die Prävention gegen politischen Extremismus, speziell Rechtsextremismus vorgesehen sind. Ein zentrales Anliegen der BpB ist es, zivilgesellschaftliche Kräfte zu unterstützen , die sich gegen Extremismus und Antisemitismus einsetzen…
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BT 18/11403 Sozialer Wohnungsbau in Deutschland - Entwicklung, Bestand, Perspektive
an als zentrale Aufgabe definiert und gehandelt. Bereits im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, den sozialen Wohnungsbau in einem Bündnis mit den Ländern, Kommunen und allen relevanten gesellschaftlichen Akteuren wiederzubeleben. Als zentrales Instrument…
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BT 18/10868 Globale Investitionen für nachhaltige Entwicklung
fragile Staaten vorgelegt. Vorgesehen ist der Einsatz konzessionärer Mittel der AfDB im Mix mit nicht-konzessionären Mitteln. Zentrale Prinzipien für die Ausgestaltung sind: (i) minimaler Einsatz konzessionärer Mittel , (ii) Additionalität und (iii) finanzielle…
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BT 18/13062 Agrarstrukturwandel und flächenabhängige Agrarzahlungen
1 größten Prozent beginnend), und wie viele Betriebe waren jeweils betroffen? Auf der Grundlage von Auswertungen der Zentralen InVeKoS-Datenbank (ZID) ergibt sich folgende Verteilung für die Jahre 2014, 2015 und 2016: 2014 Prozent der Betriebe…
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BT 19/683 Vereinbarkeit von Ausbildung und Familie - Entwicklung betrieblicher Teilzeit-Ausbildung
das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur , das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr oder die Zentrale der Agentur für Arbeit die Aufgaben der zuständigen Stelle nach § 73 Absatz 1 BBiG wahrnehmen, absolvieren derzeit insgesamt…
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