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NW 16/13919 Millionenzahlungen des Landes ohne genaue Zweckbindung für die Grüne Hauptstadt – Folgt die Bezirksregierung nun der Expertise des Landschaftsbeirats und stoppt in letzter Minute die sinnlose Steuergeldverschwendung für eine Ela-Plattform in Essen?
steht in der Kritik. Von Steuergeldverschwendung ist die Rede. Spaziergänger merken an, dass derjenige, der den Blick aufs Wasser genießen wolle, nur 200 Meter weiter eine Brücke über die Brucht vorfinde. »Man sollte sich lieber mal auf die Brücke im…
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ST 7/526 Hochwasserschutz in Sachsen-Anhalt
Landwirtschaft und in der ländlichen Infrastruktur, Landesverwaltungsamt (LVwA) 6 befristete Arbeitsplätze im Referat 404 „Wasser“ bis 31.12.2020 insbesondere für die Bearbeitung von Planfeststellungsverfahren und 5 befristete Arbeitsplätze…
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HH 21/3108 Öffentliche Unterbringung im Björnsonweg (IV)
mittlere Beeinträchtigung ist beim Schutzgut Boden zu erwarten. Als gering können die Auswirkungen auf die Schutzgüter Mensch, Wasser, Klima, Land- Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/3108 3 schaft und Kulturgütern…
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HH 21/3219 Hafenschlick – Einigung mit Schleswig-Holstein teuer erkauft?
Ergebnis einer gemeinsamen Bewertung der zuständigen Ministerien in Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Hamburg sowie der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und der HPA. Zu den Auswahlkriterien siehe Drs. 21/3186. Im Übrigen sieht der Senat…
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ST 6/3541 Errichtung einer Anlage zur Lagerung und Behandlung von gefährlichen Abfällen in der Gemeinde Salzatal/OT Bennstedt (Gemarkung Zappendorf)
zu errichten und zu betreiben, dass Schadstoffe nicht in den Boden und das Grundwasser eindringen können. Der Zutritt von Wasser ist zur Verhinderung von Auswaschungen von Schadstoffen oder der Entstehung von organischen Emissionen durch Umsetzungsprozesse…
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NI 18/2624 „Fuel Dumping“ über Niedersachsen?
verdunstet noch in den höheren Luftschichten und verbleibt in der Atmosphäre, bis er durch die Strahlungsenergie der Sonne in Wasser und Kohlendioxid umgewandelt wird. Bei einem Treibstoffschnellablass in der Mindestflughöhe von 1 500 Metern, bei Windstille…
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BT 19/5254 Verwendung von Blasenschleiern beim Sprengen von Altmunition
werden Sprengungen von nicht transportfähiger Munition vielfach auch auf Sandbänken bzw. bei Ebbe und damit nicht unter Wasser durchgeführt. Die genannte Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/5254 – 2 – Deutscher…
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BT 19/12277 Mögliche (Langzeit)-Schäden von Soldaten der Bundeswehr im Zusammenhang mit dem Einsatz von Geschossen mit DU-Kernen in Kriegs- und Krisengebieten
stets vor der Einspeisung in das Leitungsnetz der Einsatzliegenschaft eine Aufbereitung durchgeführt. Die Qualität des Wassers wird dabei nach Trinkwasserverordnung bzw. bei multinational genutzten Einsatzliegenschaften gemäß STANAG 2136 vor Aufbereitung…
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HH 21/16487 Befahrensregelungen auf der Delegationsstrecke für Großcontainerschiffe, hier: Kollision der „Ever Given“ am 09.02.2019
Genehmigungen werden der Antragstellerin zugestellt. Kopien gehen an die Wasserschutzpolizei , die Hafenlotsen, die Elblotsen sowie an Wasser- und Schifffahrtsämter Hamburg und Cuxhaven. Eine Weitergabe von Kopien der Genehmigungen über diesen Verteiler hinaus,…
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BT 19/15289 Verlust landwirtschaftlicher Flächen für naturschutzrechtliche Kompensation
Bundesressorts sowohl auf eigenen als auch auf Flächen im Ressorteigentum (vornehmlich im Bereich der Bundesstraßenverwaltung und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes) oder im Eigentum Dritter um. Darüber hinaus übernimmt die BImA Flächen mit bereits…
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