kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/5639 Stand der polizeilichen Überprüfung möglicher rechter Tötungsdelikte in den Jahren 1990 bis 2011

    Eingereicht von: Monika Lazar, Irene Mihalic, Volker Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    BKA auch nicht im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes PMK gemeldet wurden. Diese Falldaten wurden in einer zentralen Auswertedatei im Bundeskriminalamt erfasst. Die Auswertedatei sollte einen bundesweiten Abgleich der eingestellten Daten…

  2. BT 18/3393 Zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung in der Republik Moldau

    Eingereicht von: Katrin Kunert, Jan Aken, Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Indikatoren durchgeführt. Das Auswärtige Amt evaluiert die geförderten Projekte im Bedarfsfall. Sie erfolgt durch Angehörige der Zentrale des Auswärtigen Amtes in Berlin, der örtlich zuständigen Auslandsvertretungen oder auch durch externe Experten. h) In welcher…

  3. BT 18/1739 Nachverhandlungen des deutsch-amerikanischen Abkommens zum Austausch von DNA- und Fingerabdruckdaten

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan Aken, Jan van Aken, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten

    Bundestag – 18. Wahlperiode Der automatisierte Abgleich von Fingerabdruckdaten wird gemäß Artikel 6 Absatz 2 des Abkommens zentral durch nationale Kontaktstellen vorgenommen. Darüber hinaus existieren sowohl für Deutschland als auch für die Vereinigten…

  4. BT 18/13078 Beitrag der zivilen Raumfahrt für Klimaschutz und Innovation

    Eingereicht von: Dieter Janecek, Anja Hajduk, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Raumfahrtstrategie zu überarbeiten? Die Raumfahrtstrategie der Bundesregierung zielt darauf, die Raumfahrt umfassend zur Bewältigung zentraler globaler Herausforderungen zu nutzen und dabei auch ihr ökonomisches Potenzial noch stärker auszuschöpfen. Mit diesem Anspruch…

  5. BT 18/13560 Klimawandel und Biodiversität

    Eingereicht von: Steffi Lemke, Bärbel Höhn, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Zukunft werden viele bisher nicht gefährdete Arten durch den Klimawandel in Ihrem derzeitigen Lebensraum bedroht sein. Die zentrale Lage Deutschlands innerhalb Europas bringt die Herausforderung mit sich, länderübergreifende Biotopverbünde zu ermöglichen…

  6. BT 19/5868 Blockchain und Distributed-Ledger-Technologien - Potentiale und Anwendungsfelder

    Eingereicht von: Dr. Konstantin von Notz, Dieter Janecek, Dr. Danyal Bayaz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    alle Teilnehmer des Portalverbunds die aktuellen Informationen zu Leistungen und Onlinediensten erhalten, ohne hierfür auf zentrale Systeme zugreifen zu müssen. Hierdurch werden eine hohe Flexibilität, Ausfallsicherheit und schnelle Zugriffszeiten erreicht…

  7. BT 19/6047 Deutsche Unterstützung für den Aufbau eines palästinensischen Staates

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    welcher entwicklungspolitischen Zielsetzung engagiert sich die Bundesregierung in den Palästinensischen Gebieten? Es ist das zentrale Anliegen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in den Palästinensischen Gebieten, zum Aufbau eines zukünftigen palästinensischen…

  8. BT 19/13211 Armut von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Deutschland

    Eingereicht von: Kai Gehring, Beate Walter-Rosenheimer, Sven Lehmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Jugendhilfestatistik werden Angaben zu beendeten Hilfen für junge Volljährige erhoben. Diese jungen Menschen stellen eine zentrale Gruppe von Care Leavern dar. Ihre Anzahl hat sich zwischen 2013 und 2017 von knapp 14.300 auf knapp 28.900 in etwa verdoppelt…

  9. BT 18/2271 Stabilität der Wirtschaft und des Finanzsystems in der Eurozone

    Eingereicht von: Klaus Ernst, Michael Schlecht, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 48 Seiten

    Jugendarbeitslosigkeit – in vielen Teilen Europas noch immer sehr hoch. Daher ist die Stärkung von Wachstum und Beschäftigung ein zentrales Ziel der Strukturreformen in den Mitgliedstaaten des Euroraums. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und…

  10. BT 18/9324 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im zweiten Quartal 2016

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren ein zen-trales Thema der extremen Rechten und namentlich der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD). Immer wieder versuchen diese…

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