kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18242 Nationale Projekte des Städtebaus in Berlin

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Planung und Realisierung der Freitreppe mit einer vorgelagerten Steganlage, die unmittelbar den Zugang bzw. Einstieg in das Wasser ermöglicht, als Folgemaßnahme im Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ eingereicht. Während der Förderlaufzeit…

  2. BY 17/9525 Staatsarchiv Würzburg - Nutzung und Bedeutung

    Eingereicht von: Kerstin Celina, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    Sanierung Marienkirche 2.6 Verkehrserschließung 2,7 Instandsetzung Fürstengarten 2.8 Instandsetzung Mauern und Wälle Wasser-, Abwasser- Fernwärme- und Elektroleitungsnetze 3 NUTZUNGSVARIANTEN 3.1 3.2 Verlagerung Staatsarchiv 3.3 Verlagerung…

  3. BT 18/11988 Umgang der Bundesregierung mit dem WBGU-Gutachten "Der Umzug der Menschheit: Die transformative Kraft der Städte"

    Eingereicht von: Christian Kühn, Uwe Kekeritz, Markus Tressel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    anderem beim strategischen und nachhaltigen Aufbau sowie dem Zugang zu städtischer Infrastruktur (vor allem Energie, Mobilität, Wasser, Abwasser und Abfall) und bei der Verbesserung der kommunalen Verwaltung. So werden die Regierungen der Partnerländer auf…

  4. NI 18/3325 Einschätzung und Vorgehen gegen problematische Wölfe

    Eingereicht von: Hermann Grupe, Horst Kortlang, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    BNatSchG aufgelistet. Hiernach können Ausnahmen zugelassen werden 1. zur Abwendung erheblicher land-, forst-, fischerei-, wasser- oder sonstiger erheblicher wirtschaftlicher Schäden, 2. zum Schutz der natürlich vorkommenden Tier- und Pflanzenwelt,…

  5. NI 17/7097 Verklappungen vor Borkum

    Eingereicht von: Dr. Stefan Birkner, Hillgriet Eilers, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    beschränkt, da diese bereits seit vielen Jahren jährlich mit unterschiedlichen Mengen (ca. 70 000 bis 850 000 m3) von der Wasser- und Schifffahrtverwaltung des Bundes (WSV) für Unterhaltungsverklappungen als Sandklappstelle genutzt wird. Die Klappstelle…

  6. NI 17/6987 Warum stimmte die Rot-Grüne Landesregierung dem Bewirtschaftungsplan für die Flussgebietseinheit Weser zu, der die Möglichkeit zum Bau einer Pipeline in die Oberweser enthält? (Teil II)

    Eingereicht von: Otto Deppmeyer, Uwe Schünemann, Martin Bäumer, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Fachliche Begleitung/Stellvertreter (Funktionsbezeichnung) HB Vorsitzland FGG Weser Abteilungsleiter Natur und Wasser, Senator für Umwelt, Bau und Verkehr , SUBV Leitung AG Salzreduzierung Referatsleiter Qualitative Wasserwirtschaft …

  7. ST 6/1758 Umweltverträglichkeit des Hotel- und Gastronomiebetriebs "Erlebnisdorf Parey"

    Eingereicht von: Ralf Bergmann, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Unter Nr. 7 der Nebenbestimmungen ist festgelegt, dass Abfälle, Abwasser, Fäkalien oder wassergefährdende Stoffe nicht in das Wasser eingebracht werden dürfen. Lt. Nr. 8 dürfen zum Anlegen, Ablegen und Ankern nur die vorhandenen rechtmäßig bestehenden…

  8. TH 6/138 Einlagerung von Giftmüll in Sondershausen

    Eingereicht von: Eleonore Mühlbauer, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    quecksilberhaltigem Giftmüll auch Asbest, Cyanid und chromhaltige Substanzen. Das Deckgebirge hat sich dort bereits abgesenkt und Wasser ist in den Bereich der Deponie eingedrungen, weswegen sie aufgelöst wird. Der französische Staat hat die Bergung und Neueinlagerung…

  9. SL 15/1118 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Bahn-Log GmbH in Kirkel [ Drucksache 15/939 (15/853) ]

    Eingereicht von: Barbara Spaniol, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Landesregierung vor diesem Hintergrund, dass die Wasserschutzgebietsverordnung in § 3 unter anderem das Aufhalten und Lagern von Wasser gefährdenden Stoffen sowie den Betrieb eines Rangierbahnhofs verbietet ? Zu Frage 5: Im Jahre 2010 teilte das MUV…

  10. BE 18/15602 Straßenbäume in Berlin

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    strukturbeständige Pflanzsubstrate eingesetzt, die aufgrund ihrer Zusammensetzung nicht verdichten und damit die Gewähr für eine gute Wasser- und Sauerstoffversorgung bieten. Berlin, den 25.07.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt…

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