kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/5905 Per- und polyfluorierte Chemikalien in der Umwelt

    Eingereicht von: Peter Meiwald, Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    (darunter PFC) verwendet . Untersucht werden die Muskulatur (direkter Bezug zur Nahrungskette des Menschen) und die Leber (zentrales Abbauorgan). Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Deutscher…

  2. BT 18/7562 Agrarpolitisches Leitbild der Bundesregierung und Umsetzung

    Eingereicht von: Friedrich Ostendorff, Bärbel Höhn, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Länder, der relevanten Verbände und der Wissenschaft will das BMEL in diesem Strategieprozess Konzepte und Empfehlungen für zentrale Handlungsfelder ausarbeiten und bis Anfang 2017 vorlegen. Über diese agrarpolitischen Maßnahmen hinaus sieht die Bundesregierung…

  3. BT 18/1033 Zahlen in der Bundesrepublik Deutschland lebender Flüchtlinge zum Stand 31. Dezember 2013

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Sevim Dağdelen, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten

    haben Arbeitgeber das Vorabzustimmungsverfahren nach § 36 Absatz 3 BeschV (neue Fassung) in etwa 2 300 Fällen genutzt. Die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung nimmt grundsätzlich positive Reaktionen der Arbeitgeber wahr. Die Arbeitgeber schätzen, dass…

  4. BT 19/12877 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im zweiten Quartal 2019

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren ein zentrales Thema der extremen Rechten. Immer wieder versuchen diese, Ressentiments und Vorurteile gegen Flüchtlinge zu schüren, Proteste…

  5. BT 19/6483 Export von Klein- und Leichtwaffen in 2018

    Eingereicht von: Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 60 Seiten, enthält Tabelle

    Güterbeschreibung AL-Position Anzahl Wert in € Vatikanstadt 04 Gewehre mit KWL-Nr. 0001A 6 St. * 04 Maschinenpistolen 0001A 3 St. Zentral-afrikanische Republik 06 VN-Mission [Teile für Maschinenpistolen] 0001A 12 St. * Gesamtwert: 16.905 Deutscher…

  6. BT 19/9077 Internationale Lage der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgendern und Intersexuellen

    Eingereicht von: Kai Gehring, Sven Lehmann, Ulle Schauws, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 52 Seiten, enthält Tabelle

    Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte aus Sicht der Bundesregierung für die EU-Annäherung der Staaten im Westbalkan von zentraler Bedeutung. Vertreter der Bundesregierung tauschen sich in allen genannten Staaten eng mit Vertretern der Zivilgesellschaft…

  7. BT 18/13360 Transparenz in der demokratischen Willensbildung

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Karin Binder, Eva Bulling-Schröter, weitererAbgeordneter, Die Linke — Veröffentlicht am — 210 Seiten, enthält Tabelle

    die Auftragsvergabe ohne vorherige Ausschreibung erfolgt ist Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur Machbarkeit eines zentralen eID-Service für Bundesbehörden ); Makeor -Buy Analyse "Bundes -eID-Service" 29.393 01/2014 - 02/2014 Die Konditionen…

  8. BT 18/9620 Beziehungen von Telekommunikationsunternehmen zur Bundesregierung

    Eingereicht von: Herbert Behrens, Caren Lay, Eva Bulling-Schröter, Die Linke — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    Produkte und Dienstleistungen 20.04.2016 BITKOM Wettbewerb stärken – Investitionen fördern – Chancengleichheit sichern. Zentrale Forderungen von zum TK-Review 07.07.2016 ANGA Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache…

  9. BT 19/2659 Entwicklung der Bodenrichtwerte und der Hebesätze der Grundsteuer B

    Eingereicht von: Stefan Schmidt, Britta Haßelmann, Daniela Wagner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung diese Entwicklung? Für den Immobilienmarktbericht Deutschland, der vom Arbeitskreis der Oberen Gutachterausschüsse, Zentralen Geschäftsstellen und Gutachterausschüsse (AK OGA) erarbeitet wird, liefern die Gutachterausschüsse auf der Grundlage der…

  10. BT 19/2490 Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im ersten Quartal 2018

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Asylsuchende sind seit Jahren ein zentrales Thema der extremen Rechten und namentlich der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD). Immer wieder versuchen diese…

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