kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/11840 Familiennachzug zu Flüchtlingen aus Eritrea

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    eu/projecten/the-2-pct-tax-for-eritreans-in-the-diaspora/ S. 105)? 27. Welche Kenntnisse hat die Bundersregierung über die Aktivitäten der PFDJ, YPFDJ, NUEW und den Mahbere Coms in Deutschland und ihren Verbindungen zum eritreischen Regime, und spielen…

  2. BT 18/4314 Finanzquellen der Terrororganisation Islamischer Staat

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    dagegen nur noch einen Bruchteil der ISEinnahmen auszumachen. Länder wie Saudi-Arabien, die lange im Verdacht standen, die Aktivitäten des IS bzw. seiner Vorläufergruppierungen materiell gefördert zu haben, sind inzwischen auf Distanz gegangen und beteiligen…

  3. BT 18/8818 Klimaschutz in der Landwirtschaft

    Eingereicht von: Bärbel Höhn, Friedrich Ostendorff, Annalena Baerbock, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Weiteren stärkt die NKI die Minderung von Treibhausgasemissionen in der Wirtschaft – und insbesondere bei KMU – auch über die Aktivitäten des „Zentrums für Ressourceneffizienz“, welches seit Juni 2015 für weitere vier Jahre durch die NKI finanziert wird…

  4. BT 18/2949 Geringfügige Beschäftigung

    Eingereicht von: Brigitte Pothmer, Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Deutscher Bundestag Drucksache 18/2949 18. Wahlperiode 21.10.2014 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

  5. BT 18/6619 Umsetzung von Tierschutzankündigungen innerhalb der 18. Wahlperiode im Bereich der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung

    Eingereicht von: Friedrich Ostendorff, Nicole Maisch, Harald Ebner, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    tiergerechte Haltungsbedingungen vorliegen? Inwiefern greift die Bundesregierung bei der Erarbeitung solcher Indikatoren auf die Aktivitäten des Landes Niedersachsen im Rahmen des dortigen Tierschutzplans zurück? Inwiefern werden insbesondere auch Indikatoren…

  6. BT 18/10381 Zur extremistischen Gewaltzunahme und menschenrechtlichen Lage in Bangladesch

    Eingereicht von: Omid Nouripour, Annalena Baerbock, Marieluise Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    angemahnt. Ferner wurden Gerichtsverhandlungen im Prozess gegen den Menschenrechtsverteidiger Adilur Rahman Khan um die Aktivitäten seiner NRO Odhikar öffentlichkeitswirksam von Mitarbeitern der deutschen Botschaft in Dhaka besucht. 11. Welche Kenntnis…

  7. BT 19/13753 Staatliche und nichtstaatliche Entwicklungszusammenarbeit sowie sonstige ODA-fähige Vorhaben mit und in der Republik Benin

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff, Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung? Die Fragen 36 bis 36d werden zusammen beantwortet. Die Interne Revision der KfW Bankengruppe prüft die Aktivitäten der KfW Entwicklungsbank nach banküblichen Standards und Methoden. Im Rahmen der Prüfungen werden Vorgaben und Prozesse…

  8. BT 18/12261 Rechtsextreme Tendenzen der Identitären Bewegung und der Initiative "Ein Prozent"

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Katrin Kunert, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    in Europa ist die Zuordnung von Aktionen zu den jeweiligen IB häufig nicht möglich. In der Regel fokussieren sich die Aktivitäten in Europa auf Propagandaaktionen in den sozialen Medien oder bei öffentlichen Veranstaltungen sowie auf das Organisieren…

  9. BT 19/5772 Klimaschutz- und Energieaußenpolitik in Bezug auf die Länder des Westlichen Balkans und der Östlichen Partnerschaft

    Eingereicht von: Manuel Sarrazin, Jürgen Trittin, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Fördervolumen: 456 454 Euro (Förderung entwicklungswichtiger Vorhaben privater deutscher Träger) Mehrländervorhaben, die Aktivitäten in der Ukraine umfassen (Die genannten Beträge der Bundesregierung entfallen auf alle beteiligten Partnerländer und…

  10. BT 19/12352 Deutschlands Engagement für die Vereinten Nationen im Bereich "Frauen, Frieden und Sicherheit" im Rahmen seiner Präsidentschaft des Sicherheitsrates

    Eingereicht von: Claudia Roth, Dr. Frithjof Schmidt, Agnieszka Brugger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    sexualisierter Gewalt in Konflikten einsetzt. Im Rahmen der multilateralen Zusammenarbeit fördert die Bundesregierung die Aktivitäten des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA), darunter auch Gesundheitsdienstleistungen und Maßnahmen gegen…

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