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SN 6/8759 Treffobjekte der extremen Linken in Sachsen im Jahr 2015
Treffobjekte der extremen Linken genutzt? (Bitte aufschlüsseln nach Lage und Bezeichnung der Objekte sowie Art, Umfang und Dauer der Nutzung) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.- Nr. 6/8632 verwiesen. Darüber hinaus…
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SN 6/16488 Verfahrensrechtliche Fragen zum Industriepark Oberelbe
Öffentlichkeitsbeteiligung bekannt gegeben. Obwohl es sich bei dem geplanten Bebauungsplan um die Ansiedlung einer intensiven industriellen Nutzung mit insgesamt 140 bis 150 Hektar Ausdehnung und hohem Versiegelungsgrad handelt, ist nachrichtlich bisher keine Umweltver…
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SN 6/12074 Tiertransportkontrollen durch die Chemnitzer Verkehrspolizei im Januar 2018
gestanden? Es standen keine geeigneten leeren Ställe als kurzfristige Unterbringungsmöglichkeit zur Verfügung. Die Nutzung bestehender, in Nutzung befindlicher Ställe, ist aus tierseuchenrechtlichen Gründen ausgeschlossen. Frage 4: Welche Auflagen wurden…
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SN 6/16439 Eintritt in den Schlosspark Pillnitz der Staatlichen Schlösser Burgen und Gärten Sachsen gGmbH
um auf eine unentgeltliche Lösung für die Nutzung des Schlossparkes Pillnitz durch Dresdner Bürgerinnen und Bürger hinzuwirken? Frage 4: Aus welchen Gründen wurden Möglichkeiten einer unentgeltlichen Nutzung der Parkanlage Pillnitz durch Dresdner Bürgerinnen…
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SN 6/13949 Fortbildungsveranstaltungen bei der sächsischen Polizei 1. Halbjahr 2018
12 Internet -Grundlagen und Nutzungsmöglichkeiten x x x x 7 1 luK 0703 / 23 Nutzung des Internets für polizeiliche Ermittlungen x x x x 5 6 luK 0704 / 15 luK-Ermittler - Nutzung des Internets bei der Bekämpfung der luK- Kriminalität x x x x 1 7 1 luK…
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SN 6/13783 Deradikalisierung im Justizvollzug und Bewährungshilfe
arbeitsrechtlich absichern 110 04-4170 Urlaub und Arbeitsbefreiung nach TV-L 110 04-4175 Arbeitsrechtliche Fragen zur Nutzung von Internet, Intranet und E-Mail 110 04-4185 Pflegezeit 110 04-4190 Recht der betrieblichen Altersversorgung (VBL) …
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SN 6/8025 Behindertenfahrdienste in Sachsen
einzelnen Landkreisen und Kreisfreien Städten für die Nutzung von Behindertenfahrdiensten? Frage 4: Welche Kilometerzahlbegrenzungen haben die einzelnen Landkreise und Kreisfreien Städte für die Nutzung von Behindertenfahrdiensten? Zusammenfassende Antwort…
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SN 6/11568 Polizeipanzer "Survivor R" - Bestellung, Auslieferung, Ausstattung, Einsatzbestimmung
Polizeipanzers Survivor R vorgesehen und welche Einsatzkräfte der sächsischen Polizei werden ihn nutzen und werden für seine Nutzung fortgebildet? Die geschützten Führungs- und Funktionsfahrzeuge vom Typ „Survivor R" sind primär für Schutzaufgaben und Intervention…
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SN 6/12927 Kooperationen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Videos. funk hat den Auftrag Menschen zwischen 14 und 29zu erreichen. Die spezielle Beauftragung von funk und die mögliche Nutzung von Drittplattformen ist in $ 11 g Rundfunkstaatsvertrag geregelt. Alle Videos gibt es nicht nur auf Drittplattformen, sondern…
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SN 6/2112 Sport und Erholung im Wald
Erzgebirge-Vogtland, Lutherweg, Stoneman Miriquidi). Frage 3: Nach welchen Kriterien erfolgt die Ausweisung von Waldwegen zur Nutzung mit Rad und Mountainbike? Waldwege sind die nicht dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Wege, die der Erschließung des Waldes…
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