kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14170 Qualitätssicherung für Kunst am Bau und Kunstwerke im Öffentlichen Raum

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gestaltungswettbewerben gemäß RPW 2013 als auch anderer Auswahl-/Angebotsverfahren aufnimmt. Der Kritik fehlender Transparenz des erforderlichen finanziellen Aufwands für die Richtlinien konforme Durchführung von Wettbewerbsverfahren ist die…

  2. BE 18/12930 Gender Studies in Berlin: Akkreditierung

    Eingereicht von: Martin Trefzer, AfD — Veröffentlicht am — 69 Seiten, enthält Tabelle

    über den Studienfortschritt..............................................................30 3.8.1 Angemessenheit und Transparenz von Bewertungsprozessen..................30 3.8.2 Abstimmung der Bewertungsstandards..................................…

  3. BE 17/12053 Auswertung des Integrationsmonitoring der Länder

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 32 Seiten

    und Rahmenbedingungen für die Aufnahme einer Berufs- ausbildung oder einer beruflichen Weiterbildung zu schaffen sowie Transparenz auf dem Ausbildungs- und Weiterbildungsmarkt herzustellen. Die Gewährleistung der Ausbildung des akademischen Nachwuchses…

  4. BE 17/12213 Obdachlosenunterkünfte in Berlin: Standards

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Gesundheit und Soziales waren keine anderen Stellen an der Beant- wortung beteiligt. 15. Ist der Senat aus Gründen der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bereit, die Informationen von Drit- ten, welche in die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage eingeflossen…

  5. BE 17/15800 Clustermanagement in Berlin

    Eingereicht von: Nicole Ludwig, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    nutzende. Open Data steht für eine weltweite Bewegung, öffentliche Verwaltungsdaten frei zugänglich zu machen, um mehr Transparenz, Partizipation und Kollaboration im Verwaltungs- und politischen Handeln für Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Mit…

  6. BE 17/10469 Selbsthilfe in Berlin

    Eingereicht von: Jasenka Villbrandt, Heiko Thomas, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Förderung und tragen zu einer weitgehend einheitlichen Rechtsanwendung in der Förderpraxis bei. Sie erhöhen zudem die Transparenz des Förderverfahrens. Die gesetzliche Krankenversicherung ist gemäß § 20c SGB V dazu verpflichtet, einen bestimmten…

  7. BE 18/20621 Fixierungen in Berliner Psychiatrien und anderen stationären Einrichtungen der psychosozialen Gesundheitsversorgung

    Eingereicht von: Lars Düsterhöft, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    zwölf Stunden (bitte nach Jahr und Krankenhaus gliedern)? Zu 10.: Die Zahlen sind nicht bekannt. Zur Herstellung von Transparenz hinsichtlich Zwangsbehandlungen und besonderen Sicherungsmaßnahmen wurde in § 18 Abs. 5 PsychKG eine Dokumentationspflicht…

  8. BE 18/21072 Beratung und Service in Jobcentern

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Online-Verfahren über das persönliche Online-Kundenkonto und Uploadmöglichkeiten von Nachweisen haben Kundinnen und Kunden jederzeit Transparenz über die eingereichten Unterlagen. So bekommen die Nutzerinnen und Nutzer dort explizit angezeigt, dass der Antrag an das…

  9. BE 17/16501 Leerstellen im Berliner Justizvollzug

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    veröffentlicht. Halbjährlich wird diese nach regelmäßigen Abfragen entsprechend aktualisiert und den Mitarbeitenden im Zuge der Transparenz innerhalb des Justizvollzuges bekannt gemacht. 4. In welchem Umfang sind die Bediensteten a) des Allgemeinen…

  10. BE 18/15985 Straßenbahn & U-Bahn: Planung, Kapazität und Kosten

    Eingereicht von: Heiko Melzer, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Einspruchsmöglichkeiten haben Anwohnerinnen und Anwohner? Antwort zu 4: Seitens des Senats sind zur Herstellung der Transparenz bei Neubauprojekten mehrere Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten für die Anwohnerinnen und Anwohner bereits zu…

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