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HH 21/18153 Gefahr aus der Tiefe - Wie sicher sind die Erdöl- und Erdgasförderungsgebiete in Hamburg?
der Erdöl- und Erdgasförderungsstätten durch dieses Landesamt, ist die Gefahrenabwehr in Hamburg ebenfalls nicht mehr gewährleistet. Erklärtes Ziel des Senats sei es, die Trinkwasserversorgung auch weiterhin mit hoher Qualität zu gewährleisten (vergleiche…
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HH 21/18878 Welche Auswirkungen hat Elektrosmog auf die Stadtentwicklung in der Innenstadt?
werden erfahrungsgemäß bereits in wenigen Metern Abstand von den stromführenden Leitern unterschritten. Es ist daher gewährleistet, dass die rechtlichen Vorgaben bei der Planung in der Nähe von Hochspannungsfreileitungen und Bahnstromoberleitungen …
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HH 21/20039 Polizei warnt vor Einbrecherbanden
(Erfassungszeit) werden. Da eine Validität der PKS-Zahlen für den einzelnen Monat Januar des laufenden Jahres somit nicht gewährleistet werden kann, ist eine Beantwortung der Fragen auf Grundlage der PKS nicht möglich. Die Polizei Hamburg hat im Januar…
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HH 21/5916 „Virtuelles Depot“ – Tatsächliche Entlastung für den Hafen oder Idee ohne Nutzen? (II)
Leercontainern. Mit einem sogenannten virtuellen Depot sollen Lkw-Fahrten eingespart werden. Entlastung des Verkehrs soll gewährleistet werden, indem die Unternehmen direkt untereinander leere Boxen austauschen. Bisher beteiligen sich 22 Unternehmen und…
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HH 21/7516 Postfilialen und Shops
S. 1970) geändert worden ist, festgelegt. 2. In welchen Bereichen Hamburgs ist dieses Mindestangebot derzeit nicht gewährleistet? Für Hamburg wurden durch die Bundesnetzagentur keine Einschränkungen des Mindestangebots festgestellt. 3. Wie viele…
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HH 21/7552 Waffenschränke in privater und öffentlicher Hand – Die Sinnhaftigkeit der neuen Einstufung von Sicherheitsbehältnissen im Bereich des Waffenrechts
Polizei nicht möglich. Die sichere Aufbewahrung von Waffen ist dort durch die für Sicherheitsbehörden geltenden Standards gewährleistet. Die übrigen Hamburger Behörden, die zum Umgang mit Waffen berechtigt sind, nutzen 24 Tresore und drei gesicherte Aufbewahrungen…
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HH 21/8092 G20 – Sicherheitskosten
stattfinden. Die Polizei Hamburg wird ihre Maßnahmen so treffen, dass die erforderliche Sicherheit für alle Beteiligten gewährleistet ist, zugleich jedoch die Einschränkungen auf das dafür unabdingbar notwendige Maß beschränkt werden. Sie wird hierbei…
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HH 21/9694 Rettungsdienst und Krankenhäuser während des G20-Gipfels (II)
in Zelten vor. 8. Wie wird bei einer Kooperation mit der Polizei bei der Versorgung von Verletzten der Datenschutz gewährleistet? Die erhobenen Daten werden auf Grundlage der geltenden rechtlichen Bestimmungen anlassbezogen verarbeitet. 9. Welche…
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HH 21/4052 Bauarbeiten auf der Autobahn 253
Bonus-Malus- Regelung setzt voraus, dass alle Fachlose/Fachgewerke an einen Hauptunternehmer vergeben werden. Nur so kann gewährleistet werden, dass alle Bauabläufe nahtlos ineinandergreifen und gegebenenfalls Beschleunigungen in der Bauzeit erzielt werden…
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HH 21/14076 Aktenvernichtung im Staatsarchiv Hamburg
Akten im Staatsarchiv vorgesehen? Derzeit sind keine Nachbewertungen im Staatsarchiv vorgesehen. 7. Inwiefern ist gewährleistet, dass Akten, gemäß den Grundsätzen des Staatsarchivs, generell erhalten und digitalisiert werden? Aufzeichnungen, die…
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